Liebe Darmstadt-Dieburgerinnen und Darmstadt-Dieburger,
ein spannendes, abwechslungs- und ereignisreiches erstes Halbjahr 2024 liegt hinter uns. Der Kreistag ist nach seiner Sitzung am 17. Juni in die politische Sommerpause gegangen und hat nochmals intensiv über die Kündigung der Mitgliedschaft des Landkreises Darmstadt-Dieburg an der Stradadi GmbH diskutiert.
Genau darum wird es auch in einem Artikel in dieser Ausgabe unseres Newsletters gehen. Wir möchten Ihnen darlegen, wieso mit der Kündigung der Mitgliedschaft an der Stradadi GmbH nicht das Ende der Straßenbahnausbaupläne nach Weiterstadt und Roßdorf bzw. Groß-Zimmern verbunden ist. Ende 2025 bzw. Anfang 2026 sollen die Nutzen-Kosten-Untersuchungen (NKUs) für die Strecken vorliegen und danach wollen wir diese mit den betroffenen Kommunen und vor allem den Menschen vor Ort in einem breiten Bürgerdialog diskutieren. Ebenso blicken wir auf den aktuellen Kreishaushalt 2024, dessen Beratung und Beschlussfassung – auch im Sinne unserer 23 Städte und Gemeinden – einige Zeit in Anspruch genommen hat. Der Haushaltsplan 2024 wurde mittlerweile auch durch das Regierungspräsidium Darmstadt genehmigt.
Außerdem beschäftigen wir uns derzeit intensiv mit dem Landeswohlfahrtsverband (LWV). Unser Vertreter in der LWV-Verbandsversammlung Achim Grimm erläutert die Strukturen und Aufgaben des LWV. Leider ist der LWV derzeit auch ein starker Kostentreiber für unseren Kreishaushalt.
Nach dem im letzten Jahr beschlossenen Schulentwicklungsplan steht nun die Fortschreibung des Berufsschulentwicklungsplans auf der Agenda. Hierfür haben wir uns im Vorfeld der Beratungen durch einen Besuch an der Landrat-Gruber-Schule als einziger Berufsschule im Landkreis Darmstadt-Dieburg umfassend informiert. Weiterhin berichtet unser Vizelandrat und Schuldezernent Lutz Köhler über den ‚Pakt für den Ganztag‘, der bei uns im Landkreis Darmstadt-Dieburg ein echtes Erfolgsmodell ist. Ab dem Schuljahr 2024/25 nehmen 7.354 Schülerinnen und Schüler daran teil; das entspricht einer Ganztagsquote von ca. 68 %. Auch blicken wir auf den Start des Kreistierschutzbeirates und freuen uns auf viele Ideen und Impulse, um das Tierwohl und den Tierschutz in unserem schönen Landkreis zu stärken.
Einen schönen Sommer wünscht
Ihr
Maximilian Schimmel
Neuer Newsletter der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ist online!
Liebe Leserinnen und Leser,
liebe Freundinnen und Freunde der CDU,
ein spannendes, abwechslungs- und ereignisreiches erstes Halbjahr 2024 liegt hinter uns. Die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland ist in ihrer entscheidenden Phase und die hessischen Sommerferien stehen vor der Tür. Der Kreistag ist nach seiner Sitzung am 17. Juni in die politische Sommerpause gegangen und hat nochmals intensiv über die Kündigung der Mitgliedschaft des Landkreises Darmstadt-Dieburg an der Stradadi GmbH diskutiert.
Kreishaushalt 2024 ist genehmigt
Auch die nächsten Haushaltsjahre werden für die kommunale Familie herausfordernd!
Zur letzten Kreistagssitzung am 17. Juni 2024 legte Landrat Klaus Peter Schellhaas die Genehmigungsverfügung des Regierungspräsidiums Darmstadt für den Haushalt 2024, die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg und des DaDi-Werks vor. Diese erfreuliche Nachricht fußt auf dem Beschluss einer Ergänzungsvorlage des Kreistages für das Haushaltsjahr 2024 vom 18. März 2024. In dieser wurde der ursprüngliche Haushaltsentwurf vom November 2023 noch einmal mit aktuellen Haushaltsvollzugszahlen präzisiert und Forderungen des Regierungspräsidiums Darmstadts als zuständiger Aufsichtsbehörde erfüllt.
Ein echtes Erfolgsmodell im Landkreis Darmstadt-Dieburg
„Die flächendeckende Einführung des ‚Pakts für den Ganztag‘ und damit einhergehend die Schaffung von Mensen und Betreuungsräumen war und ist eine der umfangreichsten Aufgaben, die der Landkreises Darmstadt-Dieburg als Schulträger für seine Kommunen übernimmt. Wir können jeder Grundschülerin und jedem Grundschüler einen Betreuungsplatz anbieten“, erläutert Vizelandrat und Schuldezernent Lutz Köhler. „Der Landkreis Darmstadt-Dieburg hat in den letzten Jahren bereits hohe Summen in die Entwicklung von Ganztagsschulen und den Ausbau von ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangeboten investiert und steht dabei in Hessen an der Spitze.“
Der Landeswohlfahrtsverband Hessen im Porträt
Der LWV ist ein Verband mit sozialer und kommunaler Verantwortung für kranke und behinderte Menschen in Hessen. Das ist die große Überschrift des Verbandes, die viele kennen. Doch der LWV ist noch viel mehr!
Berufsschulentwicklung vorantreiben
Besuch der Landrat-Gruber-Schule in Dieburg
Im Frühjahr 2024 besuchte der Arbeitskreis Schule, Kultur und Sport gemeinsam mit dem Ersten Kreisbeigeordneten und Vizelandrat Lutz Köhler die Landrat-Gruber-Schule (LGS) in Dieburg. Mit knapp 2.000 Schülerinnen und Schülern ist sie nicht nur die größte berufliche Schule des Schulamtsbezirks Darmstadt/Darmstadt-Dieburg, sondern auch die einzige in unserem Landkreis.
Start der Arbeit des Kreistierschutzbeirats
Ziel ist die Stärkung von Tierwohl und Tierschutz
„Für die SPD-CDU-Koalition und mich persönlich war es ein wichtiges Anliegen, einen Kreistierschutzbeirat im Landkreis Darmstadt-Dieburg zu gründen. Die Belange des Veterinäramts sowie die Bereiche Landwirtschaft und Jagd liegen in meiner Zuständigkeit“, berichtet der Erste Kreisbeigeordnete Lutz Köhler. In der konstituierenden Sitzung des Kreistierschutzbeirates im Juni dieses Jahres wurde Herbert Dobner zum Vorsitzenden gewählt. Zudem wird der Kreistierschutzbeirat zukünftig von unserer Kreistierschutzbeauftragten Frau Dr. Wilzcek fachkompetent betreut.
Die Haushaltsberatungen 2024 des Landkreises Darmstadt-Dieburg finden erst im Frühjahr 2024 statt. Nach dem Haupt- und Finanzausschuss am 4. Dezember 2023 hat der Kreistag in seiner heutigen Sitzung ebenfalls die Tagesordnungspunkte zum Haushalt 2024, die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg und Da-Di-Werk sowie die Schulbauprioritätenliste des Da-Di-Werkes zum Zukunftsprogramm von der Tagesordnung abgesetzt.
Unser gemeinsames Ziel: Schulen sollen moderner, digitaler und barrierefreier werden
Koalition zur einstimmigen Verabschiedung des Schulentwicklungsplans
Mit dem neuen Schulentwicklungsplan 2023/2024 – 2027/2028 hat der Kreistag in seiner gestrigen (25. September 2023) Sitzung einstimmig die Grundlage für die Weiterentwicklung seiner Schullandschaft gelegt. Die Koalition aus SPD und CDU sieht in dem von Schuldezernent Lutz Köhler (CDU) vorgelegten Plan eine gute Basis, um den Schülerinnen und Schülern im Landkreis weiter die besten Chancen für ihren Bildungsweg zu bieten.
Neuer Newsletter der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ist online!
Liebe Leserinnen und Leser,
ein spannendes, abwechslungs- und ereignisreiches erstes Halbjahr 2023 liegt hinter uns. Der Kreistag ist nach seiner Sitzung am 26. Juni in die politische Sommerpause gegangen. Dies natürlich nicht, ohne noch einmal vielfältige Themen zu debattieren und zu beschließen. So konnten Beschlüsse rund um den Kreishaushalt 2023, die Einrichtung einer Förderschule, die Einsetzung eines Tierschutzbeirates sowie der Verleihung eines Nachwuchspreises im Bereich Kunst und Kultur getroffen werden.
Gelber Sack oder gelbe Tonne im Landkreis Darmstadt-Dieburg?
Im gelben Sack oder der gelben Tonne werden Verkaufsverpackungen aus beliebigen Materialien (zum Beispiel Kunststoff, Metall, Verbundstoffe), die beim privaten Endverbraucher anfallen, getrennt vom übrigen Hausmüll (Restmüll) gesammelt. Organisiert werden die Einsammlung sowie die weitere Sortierung und Verwertung durch die sogenannten „dualen Systeme“. Die Entscheidung darüber, ob in einer Kommune gelbe Säcke oder gelbe Tonnen verwendet werden, liegt nicht allein beim Landkreis oder den Städten und Gemeinden, sondern erfolgt in Abstimmung zwischen den öffentlich-rechtlichen Entscheidungsträgern (hier im Landkreis dem Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlung (ZAW)) mit den „dualen Systemen“. Daher gibt es bundesweit verschiedene Sammelsystem-Strukturen.
Bericht aus dem Arbeitskreis Schule, Kultur und Sport
Austausch mit dem Kreisschülerrat
Der Arbeitskreis Schule, Kultur und Sport hat sich am 10. Mai 2023 mit Vertretern des Kreisschülerrates getroffen. Nach den Videokonferenzen in Corona-Zeiten haben alle Anwesenden den persönlichen Austausch umso mehr geschätzt.
Neben den Vertretern des Schularbeitskreises und interessierten Fraktionsmitgliedern haben sowohl die Mitglieder des Kreisausschusses und natürlich der Vorsitzende des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport Sebastian Sehlbach an diesem Treffen teilgenommen.
Zwei vollkommen verdiente Ehrungen
Landesehrenbrief für Marco Hesser und Hessischer Verdienstorden am Bande für Achim Grimm
Am 11. Mai 2023 wurde unserem Kreisausschussmitglied Marco Hesser für ihn vollkommen überraschend auf Schloss Heiligenberg in Seeheim-Jugenheim der Ehrenbrief des Landes Hessen durch Landrat Klaus Peter Schellhaas verliehen.
Ein Leuchtturm für den ganzen Landkreis!
Besuch des Mehrgenerationenhauses in Groß-Zimmern
Am Mittwoch, den 26. April 2023 hat der Arbeitskreis Gleichstellung, Generationen und Soziales der CDU-Kreistagsfraktion unter Leitung von Ann-Katrin Brockmann gemeinsam mit interessierten Fraktionsmitgliedern ein sehr wichtiges Generationen- und Sozialprojekt besucht: das Mehrgenerationenhaus in Groß-Zimmern.
Braucht der Landkreis Darmstadt-Dieburg einen eigenen Hitzeaktionsplan?
Was können die Städte und Gemeinden gegen die Hitze tun?
„Dieser Sommer ist heiß – und die Lage ist dynamisch. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte einen großen Hitzeplan für den Sommer an – das konnte man vor einiger Zeit in den Medien lesen. Ein paar Wochen später hört man nur noch wenig davon. Das Land Hessen hat seine Vorschläge hingegen schon länger vorgelegt“, berichtet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sebastian Bubenzer.
Nun wollte auch die Fraktion der Grünen im Kreistag damit punkten. Tatsächlich allerdings mit wenigen konkreten Vorschlägen, sondern insbesondere mit Arbeitsaufträgen an die Kreisverwaltung.
Nachwuchspreis für junge Menschen
Die Corona-Pandemie hat auch die Kunst- und Kulturszene hart getroffen. Die Koalition aus SPD und CDU möchte daher mit einem Antrag junge Kulturschaffende unterstützen und fördern und so einen Beitrag für eine lebendige Kulturszene in unserem Landkreis schaffen.
Erste wichtige Schritte auf dem Weg der Haushaltskonsolidierung erkennbar!
Senkung der diesjährigen Schulumlage mit zweitem Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2023 beschlossen
Eine vorausschauende Haushalts- und Finanzpolitik beginnt mit dem Betrachten der Realität. Diese stellte sich im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/23 als sehr herausfordernd dar. Solide Finanzen sind für uns als SPD-CDU-Koalition das tragfähige Fundament der zukunftsorientierten Regierungsarbeit. „Die Haushaltskonsolidierung zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Landkreises ist der CDU-Kreistagsfraktion daher eine Herzensangelegenheit“, erläutert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion Nils Zeißler.
Landkreis Darmstadt-Dieburg erhält einen Kreis-Tierschutzbeirat
Wichtiges Beratungs- und Expertengremium geht weit über die gesetzlichen Vorgaben hinaus!
„Tiere sind der Spiegel der Natur.“ Mit diesen Worten hat der CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Maximilian Schimmel seine Rede zum Antrag der Koalition zur „Einrichtung eines Kreis-Tierschutzbeirates – Tierschutz im Landkreis Darmstadt-Dieburg weiterentwickeln“ in der Kreistagssitzung am 26. Juni 2023 begonnen.
Senkung der diesjährigen Schulumlage mit zweitem Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2023 beschlossen
„Der Kreistag konnte in seiner gestrigen (26. Juni) Sitzung einen zweiten Anpassungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2023 beraten und hat diesen beschlossen. Damit konnte der Haushaltsentwurf noch einmal mit aktuellen Haushaltsvollzugszahlen präzisiert und Forderungen des Regierungspräsidiums Darmstadts als zuständiger Aufsichtsbehörde nachgekommen werden“, so der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Werner Schuchmann.
Kreistag setzt auf Antrag der SPD/CDU-Koalition starkes Zeichen für die Solidarität mit der Ukraine
„Ziel ist eine Regionalpartnerschaft mit einer geeigneten Region in der Ukraine!“
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Erfolgreicher Start des DadiLiners
Mehr Mobilität dank neuen Shuttle-On-Demand-Angebots
Meine Erfahrungen als neuer Kreistagsabgeordneter
Projekt „Neubau Landratsamt auf der grünen Wiese“ endgültig vom Tisch
Standorte der bisherigen KFZ-Zulassungsstellen werden um einige Dienstleistungen erweitert.
Besichtigungstour der CDU-Fraktion in der ZAW-Verbandsversammlung
Besonderer Fokus lag in diesem Jahr auf Sozialen Themen
Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion in Oberaula
CDU-Kreistagsfraktion trauert um Hans Mitezki
Intensivere Zusammenarbeit bis hin zur Fusion mit benachbarten Volkshochschulen soll geprüft werden.
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Sommertour 2022 der CDU-Kreistagsfraktion
In diesem Jahr ist die Sommertour zweigeteilt, mit zwei Tagen in der ersten und vier Tagen in der letzten Sommerferienwoche.
Neues aus der Schullandschaft in LaDaDi
Wie werden die Kreistagsbeschlüsse umgesetzt?
Landkreise Darmstadt-Dieburg und Odenwaldkreis sichern die Zukunft des Schlachthofes Brensbach
Wie arbeitet die CDU-Kreistagsfraktion inhaltlich und bereitet Anträge und Anfragen vor?
SPD-CDU-Koalition beschließt Doppelhaushalt 2022/23
Solidarität mit allen Geflüchteten und Opfern
„Gerade in der Ganztagsschulentwicklung ist Bewegung in der Schule sehr wichtig!“
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Bericht des Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Maximilian Schimmel
Koalition setzt erste Schwerpunkte in der Schul-, Klimaschutz- und Verkehrspolitik
Eine Auswahl der wichtigsten Anträge und Initiativen im ersten Jahr nach der Kommunalwahl
„Solide Finanzen sind für uns von zentraler Bedeutung!“
Haushaltskonsolidierung hat begonnen
Bericht des Ersten Kreisbeigeordneten: Meine ersten Monate im neuen Amt!
Neuigkeiten aus der Kreistagsfraktion – Personelle Veränderungen und erste gemeinsame Klausurtagung
Neu in der Kreistagsfraktion: Patricia Baltes
Gemeinsame Erklärung der Fraktionen zu den „Corona-Spaziergängen“ im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Kreis-Koalition sieht sich auf richtigem Kurs zu einem klimafreundlichen ÖPNV
Maximilian Schimmel ist neuer Fraktionsvorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion
„Ich will meinen Beitrag zum Erfolg der SPD/CDU-Koalition leisten.“