CDU Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg
Herzlich Willkommen bei der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg!

Herzlich Willkommen bei der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg!

Liebe Darmstadt-Dieburgerinnen und Darmstadt-Dieburger,

ein spannendes, abwechslungs- und ereignisreiches erstes Halbjahr 2024 liegt hinter uns. Die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland ist in ihrer entscheidenden Phase und die hessischen Sommerferien stehen vor der Tür. Der Kreistag ist nach seiner Sitzung am 17. Juni in die politische Sommerpause gegangen und hat nochmals intensiv über die Kündigung der Mitgliedschaft des Landkreises Darmstadt-Dieburg an der Stradadi GmbH diskutiert. 

Genau darum wird es auch in einem Artikel in dieser Ausgabe unseres Newsletters gehen. Wir möchten Ihnen darlegen, wieso mit der Kündigung der Mitgliedschaft an der Stradadi GmbH nicht das Ende der Straßenbahnausbaupläne nach Weiterstadt und Roßdorf bzw. Groß-Zimmern verbunden ist. Ende 2025 bzw. Anfang 2026 sollen die Nutzen-Kosten-Untersuchungen (NKUs) für die Strecken vorliegen und danach wollen wir diese mit den betroffenen Kommunen und vor allem den Menschen vor Ort in einem breiten Bürgerdialog diskutieren. Ebenso blicken wir auf den aktuellen Kreishaushalt 2024, dessen Beratung und Beschlussfassung – auch im Sinne unserer 23 Städte und Gemeinden – einige Zeit in Anspruch genommen hat. Der Haushaltsplan 2024 wurde mittlerweile auch durch das Regierungspräsidium Darmstadt genehmigt.

Außerdem beschäftigen wir uns derzeit intensiv mit dem Landeswohlfahrtsverband (LWV). Unser Vertreter in der LWV-Verbandsversammlung Achim Grimm erläutert die Strukturen und Aufgaben des LWV. Leider ist der LWV derzeit auch ein starker Kostentreiber für unseren Kreishaushalt. 

Nach dem im letzten Jahr beschlossenen Schulentwicklungsplan steht nun die Fortschreibung des Berufsschulentwicklungsplans auf der Agenda. Hierfür haben wir uns im Vorfeld der Beratungen durch einen Besuch an der Landrat-Gruber-Schule als einziger Berufsschule im Landkreis Darmstadt-Dieburg umfassend informiert. Weiterhin berichtet unser Vizelandrat und Schuldezernent Lutz Köhler über den ‚Pakt für den Ganztag‘, der bei uns im Landkreis Darmstadt-Dieburg ein echtes Erfolgsmodell ist. Ab dem Schuljahr 2024/25 nehmen 7.354 Schülerinnen und Schüler daran teil; das entspricht einer Ganztagsquote von ca. 68 %. Auch blicken wir auf den Start des Kreistierschutzbeirates und freuen uns auf viele Ideen und Impulse, um das Tierwohl und den Tierschutz in unserem schönen Landkreis zu stärken.

Die Sommerpause des Kreistages steht für die CDU-Kreistagsfraktion wie in jedem Jahr voll und ganz im Zeichen unserer Sommertour. Auch in diesem Jahr haben wir wieder ein vielfältiges Programm in der ersten Sommerferienwoche vom 15. bis 17. Juli 2024 und in der letzten Sommerferienwoche vom 21. bis 23. August 2024 auf die Beine gestellt. Ich freue mich über zahlreiche Gäste aus den Reihen der CDU und darüber hinaus. Melden Sie sich an, nehmen Sie Verwandte und Freunde mit und besuchen Sie die Angebote unserer Sommertour. Ich freue mich auf Sie!

Einen schönen Sommer wünscht

Ihr 
Maximilian Schimmel

 

Neuigkeiten

Neuer Newsletter der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ist online!

Liebe Leserinnen und Leser,
liebe Freundinnen und Freunde der CDU,

ein spannendes, abwechslungs- und ereignisreiches erstes Halbjahr 2024 liegt hinter uns. Die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland ist in ihrer entscheidenden Phase und die hessischen Sommerferien stehen vor der Tür. Der Kreistag ist nach seiner Sitzung am 17. Juni in die politische Sommerpause gegangen und hat nochmals intensiv über die Kündigung der Mitgliedschaft des Landkreises Darmstadt-Dieburg an der Stradadi GmbH diskutiert. 

Kreishaushalt 2024 ist genehmigt

Auch die nächsten Haushaltsjahre werden für die kommunale Familie herausfordernd!

Zur letzten Kreistagssitzung am 17. Juni 2024 legte Landrat Klaus Peter Schellhaas die Genehmigungsverfügung des Regierungspräsidiums Darmstadt für den Haushalt 2024, die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg und des DaDi-Werks vor. Diese erfreuliche Nachricht fußt auf dem Beschluss einer Ergänzungsvorlage des Kreistages für das Haushaltsjahr 2024 vom 18. März 2024. In dieser wurde der ursprüngliche Haushaltsentwurf vom November 2023 noch einmal mit aktuellen Haushaltsvollzugszahlen präzisiert und Forderungen des Regierungspräsidiums Darmstadts als zuständiger Aufsichtsbehörde erfüllt.

Ein Bericht von Nils Zeißler

Pakt für den Ganztag

Ein echtes Erfolgsmodell im Landkreis Darmstadt-Dieburg

„Die flächendeckende Einführung des ‚Pakts für den Ganztag‘ und damit einhergehend die Schaffung von Mensen und Betreuungsräumen war und ist eine der umfangreichsten Aufgaben, die der Landkreises Darmstadt-Dieburg als Schulträger für seine Kommunen übernimmt. Wir können jeder Grundschülerin und jedem Grundschüler einen Betreuungsplatz anbieten“, erläutert Vizelandrat und Schuldezernent Lutz Köhler. „Der Landkreis Darmstadt-Dieburg hat in den letzten Jahren bereits hohe Summen in die Entwicklung von Ganztagsschulen und den Ausbau von ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangeboten investiert und steht dabei in Hessen an der Spitze.“

Ein Bericht von Lutz Köhler

Der Landeswohlfahrtsverband Hessen im Porträt

Aufgaben und Struktur des Landeswohlfahrtsverbandes (LWV) Hessen – Umlage der Landkreise ist in den letzten Jahren sehr stark angestiegen

Der LWV ist ein Verband mit sozialer und kommunaler Verantwortung für kranke und behinderte Menschen in Hessen. Das ist die große Überschrift des Verbandes, die viele kennen. Doch der LWV ist noch viel mehr!

Ein Bericht von Achim Grimm

Berufsschulentwicklung vorantreiben

Besuch der Landrat-Gruber-Schule in Dieburg 

Im Frühjahr 2024 besuchte der Arbeitskreis Schule, Kultur und Sport gemeinsam mit dem Ersten Kreisbeigeordneten und Vizelandrat Lutz Köhler die Landrat-Gruber-Schule (LGS) in Dieburg. Mit knapp 2.000 Schülerinnen und Schülern ist sie nicht nur die größte berufliche Schule des Schulamtsbezirks Darmstadt/Darmstadt-Dieburg, sondern auch die einzige in unserem Landkreis.

Ein Bericht von Heidrun Koch-Vollbracht
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Start der Arbeit des Kreistierschutzbeirats

Ziel ist die Stärkung von Tierwohl und Tierschutz

„Für die SPD-CDU-Koalition und mich persönlich war es ein wichtiges Anliegen, einen Kreistierschutzbeirat im Landkreis Darmstadt-Dieburg zu gründen. Die Belange des Veterinäramts sowie die Bereiche Landwirtschaft und Jagd liegen in meiner Zuständigkeit“, berichtet der Erste Kreisbeigeordnete Lutz Köhler. In der konstituierenden Sitzung des Kreistierschutzbeirates im Juni dieses Jahres wurde Herbert Dobner zum Vorsitzenden gewählt. Zudem wird der Kreistierschutzbeirat zukünftig von unserer Kreistierschutzbeauftragten Frau Dr. Wilzcek fachkompetent betreut.

Stradadi GmbH hat mit Vorliegen der neuen Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für die Straßenbahnen nach Weiterstadt und in den Ostkreis ihre Hauptaufgabe erfüllt

Kündigungsfrist von zwei Jahren ist zu wahren

„Mit Verwunderung und Verärgerung nehmen wir die Aufregung der Grünen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg zur Kenntnis, dass der Landkreis Darmstadt-Dieburg fristgerecht seine Mitgliedschaft in der Stradadi GmbH zum 31. Dezember 2026 kündigt“, wundert sich der CDU-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Maximilian Schimmel. „Im nächsten Jahr sollen die neuen Nutzen-Kosten-Untersuchungen (NKU) für die Straßenbahnen nach Weiterstadt und in den Ostkreis vorliegen und dann hat die Stradadi GmbH ihren Gründungszweck erfüllt.“

Vertagung der Haushaltsberatungen 2024 – „Ein Haushaltsbeschluss macht zum derzeitigen Zeitpunkt keinen Sinn!“

Die Haushaltsberatungen 2024 des Landkreises Darmstadt-Dieburg finden erst im Frühjahr 2024 statt. Nach dem Haupt- und Finanzausschuss am 4. Dezember 2023 hat der Kreistag in seiner heutigen Sitzung ebenfalls die Tagesordnungspunkte zum Haushalt 2024, die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg und Da-Di-Werk sowie die Schulbauprioritätenliste des Da-Di-Werkes zum Zukunftsprogramm von der Tagesordnung abgesetzt.

Unser gemeinsames Ziel: Schulen sollen moderner, digitaler und barrierefreier werden

Koalition zur einstimmigen Verabschiedung des Schulentwicklungsplans

Mit dem neuen Schulentwicklungsplan 2023/2024 – 2027/2028 hat der Kreistag in seiner gestrigen (25. September 2023) Sitzung einstimmig die Grundlage für die Weiterentwicklung seiner Schullandschaft gelegt. Die Koalition aus SPD und CDU sieht in dem von Schuldezernent Lutz Köhler (CDU) vorgelegten Plan eine gute Basis, um den Schülerinnen und Schülern im Landkreis weiter die besten Chancen für ihren Bildungsweg zu bieten.

Neuer Newsletter der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ist online!

Liebe Leserinnen und Leser,

ein spannendes, abwechslungs- und ereignisreiches erstes Halbjahr 2023 liegt hinter uns. Der Kreistag ist nach seiner Sitzung am 26. Juni in die politische Sommerpause gegangen. Dies natürlich nicht, ohne noch einmal vielfältige Themen zu debattieren und zu beschließen. So konnten Beschlüsse rund um den Kreishaushalt 2023, die Einrichtung einer Förderschule, die Einsetzung eines Tierschutzbeirates sowie der Verleihung eines Nachwuchspreises im Bereich Kunst und Kultur getroffen werden.

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Gelber Sack oder gelbe Tonne im Landkreis Darmstadt-Dieburg?

Was sind die Vor- und Nachteile der jeweiligen Systeme? Wer würde die Einführung der gelben Tonne bezahlen und wie ist der aktuelle Sachstand?  

Im gelben Sack oder der gelben Tonne werden Verkaufsverpackungen aus beliebigen Materialien (zum Beispiel Kunststoff, Metall, Verbundstoffe), die beim privaten Endverbraucher anfallen, getrennt vom übrigen Hausmüll (Restmüll) gesammelt. Organisiert werden die Einsammlung sowie die weitere Sortierung und Verwertung durch die sogenannten „dualen Systeme“. Die Entscheidung darüber, ob in einer Kommune gelbe Säcke oder gelbe Tonnen verwendet werden, liegt nicht allein beim Landkreis oder den Städten und Gemeinden, sondern erfolgt in Abstimmung zwischen den öffentlich-rechtlichen Entscheidungsträgern (hier im Landkreis dem Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlung (ZAW)) mit den „dualen Systemen“. Daher gibt es bundesweit verschiedene Sammelsystem-Strukturen.

Bericht aus dem Arbeitskreis Schule, Kultur und Sport

Austausch mit dem Kreisschülerrat, Beschäftigung mit dem Nachfolgeprojekt des Gütesiegels „Hochbegabung“ und eine neue Förderschule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

Austausch mit dem Kreisschülerrat
Der Arbeitskreis Schule, Kultur und Sport hat sich am 10. Mai 2023 mit Vertretern des Kreisschülerrates getroffen. Nach den Videokonferenzen in Corona-Zeiten haben alle Anwesenden den persönlichen Austausch umso mehr geschätzt.
Neben den Vertretern des Schularbeitskreises und interessierten Fraktionsmitgliedern haben sowohl die Mitglieder des Kreisausschusses und natürlich der Vorsitzende des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport Sebastian Sehlbach an diesem Treffen teilgenommen.

Zwei vollkommen verdiente Ehrungen

Landesehrenbrief für Marco Hesser und Hessischer Verdienstorden am Bande für Achim Grimm

Am 11. Mai 2023 wurde unserem Kreisausschussmitglied Marco Hesser für ihn vollkommen überraschend auf Schloss Heiligenberg in Seeheim-Jugenheim der Ehrenbrief des Landes Hessen durch Landrat Klaus Peter Schellhaas verliehen. 

Ein Leuchtturm für den ganzen Landkreis!

Besuch des Mehrgenerationenhauses in Groß-Zimmern

Am Mittwoch, den 26. April 2023 hat der Arbeitskreis Gleichstellung, Generationen und Soziales der CDU-Kreistagsfraktion unter Leitung von Ann-Katrin Brockmann gemeinsam mit interessierten Fraktionsmitgliedern ein sehr wichtiges Generationen- und Sozialprojekt besucht: das Mehrgenerationenhaus in Groß-Zimmern.

Braucht der Landkreis Darmstadt-Dieburg einen eigenen Hitzeaktionsplan?

Was können die Städte und Gemeinden gegen die Hitze tun?

„Dieser Sommer ist heiß – und die Lage ist dynamisch. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte einen großen Hitzeplan für den Sommer an – das konnte man vor einiger Zeit in den Medien lesen. Ein paar Wochen später hört man nur noch wenig davon. Das Land Hessen hat seine Vorschläge hingegen schon länger vorgelegt“, berichtet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sebastian Bubenzer.
Nun wollte auch die Fraktion der Grünen im Kreistag damit punkten. Tatsächlich allerdings mit wenigen konkreten Vorschlägen, sondern insbesondere mit Arbeitsaufträgen an die Kreisverwaltung.  

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Nachwuchspreis für junge Menschen

Gemeinsamer Antrag mit der SPD: Nachwuchspreis im Bereich der bildenden Kunst und Literatur für junge Menschen wird 2024 in der Kategorie „Literatur“ verliehen

Die Corona-Pandemie hat auch die Kunst- und Kulturszene hart getroffen. Die Koalition aus SPD und CDU möchte daher mit einem Antrag junge Kulturschaffende unterstützen und fördern und so einen Beitrag für eine lebendige Kulturszene in unserem Landkreis schaffen.

Erste wichtige Schritte auf dem Weg der Haushaltskonsolidierung erkennbar!

Senkung der diesjährigen Schulumlage mit zweitem Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2023 beschlossen

Eine vorausschauende Haushalts- und Finanzpolitik beginnt mit dem Betrachten der Realität. Diese stellte sich im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/23 als sehr herausfordernd dar. Solide Finanzen sind für uns als SPD-CDU-Koalition das tragfähige Fundament der zukunftsorientierten Regierungsarbeit. „Die Haushaltskonsolidierung zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Landkreises ist der CDU-Kreistagsfraktion daher eine Herzensangelegenheit“, erläutert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion Nils Zeißler.

Landkreis Darmstadt-Dieburg erhält einen Kreis-Tierschutzbeirat

Wichtiges Beratungs- und Expertengremium geht weit über die gesetzlichen Vorgaben hinaus!

„Tiere sind der Spiegel der Natur.“ Mit diesen Worten hat der CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Maximilian Schimmel seine Rede zum Antrag der Koalition zur „Einrichtung eines Kreis-Tierschutzbeirates – Tierschutz im Landkreis Darmstadt-Dieburg weiterentwickeln“ in der Kreistagssitzung am 26. Juni 2023 begonnen. 

Senkung der diesjährigen Schulumlage mit zweitem Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2023 beschlossen

Zwei Anträge der Koalition zur „Einrichtung eines Kreis-Tierschutzbeirates“ und für einen „Nachwuchspreis im Bereich der bildenden Kunst und Literatur für junge Menschen“ ebenfalls angenommen

„Der Kreistag konnte in seiner gestrigen (26. Juni) Sitzung einen zweiten Anpassungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2023 beraten und hat diesen beschlossen. Damit konnte der Haushaltsentwurf noch einmal mit aktuellen Haushaltsvollzugszahlen präzisiert und Forderungen des Regierungspräsidiums Darmstadts als zuständiger Aufsichtsbehörde nachgekommen werden“, so der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Werner Schuchmann.

Kreistag setzt auf Antrag der SPD/CDU-Koalition starkes Zeichen für die Solidarität mit der Ukraine

„Ziel ist eine Regionalpartnerschaft mit einer geeigneten Region in der Ukraine!“

Auf der Kreistagssitzung am 13. Februar 2023 wurde der Kreisausschuss beauftragt, die Eingehung einer Regional-Partnerschaft mit einer geeigneten Partnerregion in der Ukraine zu prüfen. „Hierzu ist mit der ukrainischen Botschaft Kontakt aufzunehmen, um eine geeignete Gebietskörperschaft, die Interesse an einer Partnerschaft mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg hat, zu finden. Dabei sollte berücksichtigt werden, dass es bereits Verbindungen einzelner Städte und Gemeinde aus dem Landkreis mit Regionen in der Ukraine gibt“, erläutert der CDU-Kreistagsabgeordnete Nils Zeißler den Antrag.
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Neuer Newsletter der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ist online!

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
 
ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben – im Namen der gesamten Kreistagsfraktion – ein gesundes, neues und vor allem friedliches Jahr 2023. Ich hoffe, Sie sind gut ins neue Jahr gestartet. Ich persönlich wünsche mir für 2023 vor allem zwei Dinge: dass der erste Krieg in Europa seit Jahrzehnten in der Ukraine vorübergeht und dass der ehrenamtliche Einsatz für unsere Gesellschaft wieder mehr wertgeschätzt wird.

Erfolgreicher Start des DadiLiners

Mehr Mobilität dank neuen Shuttle-On-Demand-Angebots

„Mit dem Start des DadiLiners bin ich höchst zufrieden. Bei Pünktlichkeit, Kundenzufriedenheit und Zuverlässigkeit erreicht das neue Mobilitätsangebot der gemeinsamen Nahverkehrsorganisation DADINA des Landkreises und der Stadt Darmstadt Bestnoten“, so der Erste Kreisbeigeordnete und Vize-Landrat Lutz Köhler in seiner Bewertung der ersten Wochen nach dem Start des DadiLiners.

Meine Erfahrungen als neuer Kreistagsabgeordneter

Ein Beitrag von Nils Zeißler

Eindreiviertel Jahre nach der Kommunalwahl 2021 – Mittendrin zwischen Regierungsbeteiligung, Haushaltskonsolidierung und Einrichtung einer Sportgrundschule

Projekt „Neubau Landratsamt auf der grünen Wiese“ endgültig vom Tisch

Standorte der bisherigen KFZ-Zulassungsstellen werden um einige Dienstleistungen erweitert.

Was die CDU Darmstadt-Dieburg seit Jahren gefordert und im Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2021 niedergeschrieben hatte, hat Landrat Klaus Peter Schellhaas in der Novembersitzung des Kreistages offiziell gemacht: Der Plan des Landkreises Darmstadt-Dieburg, im Kreisgebiet auf der grünen Wiese ein neues Kreishaus zu bauen, wurde endgültig aufgegeben.

„Wir wollen sehen, wo wir bereits 550 Millionen Euro verbaut haben und wo noch große Investitionen zu tätigen sind.“

CDU-Kreistagsfraktion macht sich vor Ort ein Bild von der baulichen und räumlichen Situation in unseren Schulen

„Im Rahmen der Sommertour 2022 der CDU-Kreistagsfraktion haben sich die Mitglieder des Kreistages, des Kreisausschusses und interessierte Mitglieder der CDU Darmstadt-Dieburg ein Bild von den Schulen gemacht,“ berichtet die schulpolitische Sprecherin der CDU-Kreistagsfraktion Heidrun Koch-Vollbracht. Der Landkreis Darmstadt-Dieburg hat seit 2008 bereits ca. 550 Millionen Euro für Sanierungen, Erweiterungen und Neubauten aufgebracht und wird mit Sicherheit perspektivisch mehr als eine Milliarde Euro in die Bildung unserer Kinder investieren.“
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Kompostierungsanlage und Wertstoffhof in Semd sowie die MEILO-Gesellschaft in Gernsheim als sehr interessante Ziele

Besichtigungstour der CDU-Fraktion in der ZAW-Verbandsversammlung

„Es ist uns wichtig die Orte sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu besuchen, über die wir in der ZAW-Verbandsversammlung entscheiden“, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende im ZAW Sebastian Sehlbach den Hintergrundgedanken für die Besichtigungstour. Daher fand am 2. Mai 2022 ein Vor-Ort-Termin in der Kompostierungsanlage in Groß-Umstadt/Semd und dem Wertstoffhof, der sich in unmittelbarer Nachbarschaft befindet, statt.

Besonderer Fokus lag in diesem Jahr auf Sozialen Themen

Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion in Oberaula

Am Wochenende des 18. bis 20. November 2022 fand die alljährliche Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion in Oberaula statt. Normalerweise liegt der Fokus hier auf den Haushaltsberatungen. Da allerdings ein Doppelhaushalt 2022/23 im Kreistag verabschiedet wurde, hatten die vier Arbeitskreise mehr Zeit, um sich über aktuelle politische Themen auszutauschen und daraus Positionen, Initiativen und Anträge zu erarbeiten.

CDU-Kreistagsfraktion trauert um Hans Mitezki

In tiefer Trauer nimmt die CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg Abschied von
 
Hans Mitezki
*24.11.1930 +01.12.2022

SPD-CDU-Koalition will die Volkshochschule Darmstadt-Dieburg weiter stärken und digitale Angebote ausbauen

Intensivere Zusammenarbeit bis hin zur Fusion mit benachbarten Volkshochschulen soll geprüft werden.

Nachdem in der letzten Kreistagssitzung die Satzung der Volkshochschule Darmstadt-Dieburg nach fast 25 Jahren überarbeitet wurde, hat die SPD-CDU-Koalition sich nun auf den Weg gemacht, die Volkshochschule auch inhaltlich zu stärken und zu modernisieren. Daher hat der Kreistag heute beschlossen, dass der Kreisausschuss prüfen soll, ob und unter welchen Bedingungen eine intensivere Kooperation oder eine Fusion der Volkshochschule mit einer Volkshochschule oder mehreren Volkshochschulen der Nachbarlandkreise oder der Wissenschaftsstadt Darmstadt möglich ist.

Neuer Newsletter der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ist online!

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
 
seit unserem letzten Newsletter Anfang März 2022 ist viel passiert, leider nicht nur Gutes. Der Ukraine-Krieg dauert mittlerweile fast fünf Monate und ein schnelles Ende ist leider nicht in Sicht. Wir versuchen seitdem und auch weiterhin, den über 3.000 Ukrainerinnen und Ukrainern, die in unseren Landkreis geflüchtet sind, temporär ein gutes und familiäres Zuhause anzubieten. Die überall erkennbaren Preissteigerungen machen sich nicht nur in Ihren Geldbeuteln bemerkbar, sondern auch bei Bauaufträgen oder den Energiekosten des Landkreises bzw. seinen Auftragnehmern. Auch blicken wir auf einen Herbst und Winter mit einer unklaren Zukunft der Corona-Situation voraus. Es ist derzeit eine spannende und arbeitsreiche Zeit in der Politik, nicht nur auf Bundes- und Landesebene, sondern auch bei uns in der Kommunalpolitik im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
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Sommertour 2022 der CDU-Kreistagsfraktion

In diesem Jahr ist die Sommertour zweigeteilt, mit zwei Tagen in der ersten und vier Tagen in der letzten Sommerferienwoche.

Verkehrswende mit neuen Linien und DadiLiner: Spannende Zeiten für den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis Darmstadt-Dieburg stehen bevor

„Wir reden nicht nur über eine mögliche Verkehrswende, wir gestalten sie aktiv“, sagt der CDU-Verkehrspolitiker Maximilian Schimmel.

„Den schienengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr als klimafreundliche und attraktive Mobilität wollen wir fördern und in dieser Legislaturperiode weiter vorantreiben“, ist eine Kernaussage des SPD-CDU-Koalitionsvertrages. Deshalb sind gerade die nächsten Monate für den ÖPNV sehr spannend, da sie erste Ergebnisse für die Entwicklung in den nächsten Jahren und Jahrzehnten hervorbringen werden.
 

Neues aus der Schullandschaft in LaDaDi

Ein Blick von Heidrun Koch-Vollbracht auf das Schulbauprogramm 2022/23 und unverständliches Kopfschütteln über die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Die Bevölkerung unseres Landkreises wächst auch in den kommenden Jahren stetig und das ist sehr erfreulich. Damit einher geht aber auch eine steigende Nachfrage nach Wohnraum, KiTa-Plätzen und nicht zuletzt zusätzlichen Plätzen an unseren 81 Schulen. Schulbau ist dabei eine Pflichtaufgabe für unseren aufstrebenden Landkreis! Wir müssen und wollen jedem Kind einen modernen Schulplatz anbieten.  

Wie werden die Kreistagsbeschlüsse umgesetzt?

Der Kreisausschuss (KA) als wichtiges Instrument der Gesetzesausführung in der Gewaltenteilung und Kollegialorgan

Marco Hesser stellt uns die nichtöffentliche Arbeit des KA vor.
 
Mit Charles de Montesquieus Namen verbindet sich seit 1748 der Begriff der Gewaltenteilung; er gilt als Stammvater der europäischen Demokratie. Auf ihn geht die Idee zurück, dass die Regierung in drei unabhängige Organe aufgeteilt werden müsse. Dadurch sollten Machtmissbrauch und Korruption verhindert werden. Zentrales Prinzip war für Montesquieu hierbei die Trennung der Bereiche Gesetzgebung (Legislative), Gesetzesausführung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative), mit anderen Worten die sogenannte Gewaltenteilung – ein Begriff, der als solcher bei ihm allerdings noch nicht vorkommt. Ein besonderes Augenmerk wird auf die „politische Freiheit“ der Bürgerinnen und Bürger gelegt. 
 

Landkreise Darmstadt-Dieburg und Odenwaldkreis sichern die Zukunft des Schlachthofes Brensbach

"Wir wollen den Erhalt der regionalen Schlachtung mit kurzen Transportwegen im Sinne des Tierwohls“, meint der Fraktionsvorsitzende Maximilian Schimmel.

Mittlerweile ist der Schlachthof Brensbach die einzige Möglichkeit in ganz Südhessen regional zu schlachten. Die Formulierung in unserem SPD-CDU-Koalitionsvertrag „Wir setzen uns für den Erhalt von landwirtschaftlichen (Familien-)Betrieben ein, um die Produktion von frischen, gesunden, zertifizierten Nahrungsmitteln aus der Region – ohne lange klimafeindliche Transportwege – zu gewährleisten“, ist keine Floskel, sondern Maßstab für unser mit Sicherheit ungewöhnliches Handeln als „Staat“ einen Schlachthof zu retten.
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Ein Blick hinter die Kulissen

Wie arbeitet die CDU-Kreistagsfraktion inhaltlich und bereitet Anträge und Anfragen vor?

Ann-Katrin Brockmann stellt dies anhand der Klausurtagung des Arbeitskreises Gleichstellung, Generationen und Soziales (GGSA) vor.
 
Die CDU-Kreistagsfraktion hat analog der vier Kreistagsausschüsse (Haupt- und Finanz; Klima, Umwelt, Gesundheit und Infrastruktur; Schule, Kultur und Sport; Gleichstellung, Generationen und Soziales) spiegelbildliche Arbeitskreise gebildet und bereitet in diesen Arbeitskreissitzungen die jeweiligen Ausschusssitzungen vor, erarbeitet Anträge oder Anfragen und stimmt sich mit dem SPD-Arbeitskreis als Koalitionspartner ab.

SPD-CDU-Koalition will SENIO-Verband zukunftsfähig im Einvernehmen mit den betroffenen Städten und Gemeinden umbauen

Eingliederung der Seniorendienstleistungs gGmbH Gersprenz in die Kreiskliniken und Zusammenlegung der Pflege- und Krankenpflegeschule zum 31. Dezember 2022

„Über die Zukunft des Zweckverbandes SENIO-Verband wurde in der Vergangenheit immer wieder intensiv diskutiert. Die Koalition aus SPD und CDU will nun eine zügige und für alle Seiten zustimmungsfähige Lösung des Sachverhalts vorantreiben“, berichten die beiden Kreistagsabgeordneten Maximilian Schimmel (CDU) und Markus Crößmann (SPD).

SPD-CDU-Koalition beschließt Doppelhaushalt 2022/23

„Ergebnisverbesserungen seit der Einbringung im April von 15 Millionen Euro und Absenken der Kreisumlagenerhöhung ab 2023 auf 0,85 %-Punkte!“

In der heutigen (20. Juni 2022) Sitzung des Kreistages Darmstadt-Dieburg in der Stadthalle Groß-Umstadt hat die SPD-CDU-Koalition den Doppelhaushalt 2022/23 verabschiedet.

SPD-CDU-Koalition bringt die Einrichtung von Sportgrundschulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg auf den Weg

„Gerade in der Ganztagsschulentwicklung ist Bewegung in der Schule sehr wichtig!“

In der heutigen (4. April 2022) Sitzung des Kreistages Darmstadt-Dieburg wurde der Antrag der SPD-CDU-Koalition zur Einrichtung einer oder mehrerer Sportgrundschule/n als Pilotprojekt im Landkreis Darmstadt-Dieburg einstimmig verabschiedet. „Wir wollen das Pilotprojekt ‚Sportgrundschule‘ möglichst an mehreren Grundschulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg einführen. Zur Umsetzung soll gemeinsam mit dem Staatlichen Schulamt und dem Landessportbund ein umfassendes Konzept erarbeitet werden“, begründete die schulpolitische Sprecherin der CDU-Kreistagsfraktion Heidrun Koch-Vollbracht den Koalitionsantrag.
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Neuer Newsletter der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ist online!

Liebe Leserinnen und Leser,
 
ich darf Ihnen heute den mittlerweile 10. Newsletter der Kreistagsfraktion erstmals als Fraktionsvorsitzender präsentieren. Es macht mich persönlich nach wie vor sehr stolz, dass die Kreistagsfraktion mir ihr Vertrauen geschenkt hat und mich im August letzten Jahres zu ihrem Vorsitzenden und Nachfolger von Lutz Köhler gewählt hat. An dieser Stelle danke ich Lutz Köhler noch einmal für seine neunjährige Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender und wünsche ihm weiterhin viel Kraft und Erfolg im neuen Amt als Erster Kreisbeigeordneter.

Bericht des Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Maximilian Schimmel

Liebe Freundinnen und Freunde,
 
ich freue mich sehr, Ihnen und Euch zum ersten Mal als Vorsitzender unserer Kreistagsfraktion zu berichten. Am 11. August 2021 haben mich die Mitglieder unserer CDU-Fraktion mit einem großartigen Ergebnis zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Dafür bin ich sehr dankbar!

Koalition setzt erste Schwerpunkte in der Schul-, Klimaschutz- und Verkehrspolitik

Eine Auswahl der wichtigsten Anträge und Initiativen im ersten Jahr nach der Kommunalwahl

Im ersten Jahr nach der Kommunalwahl hat die neue SPD-CDU-Koalition ihren Fokus vor allem auf eine Neuausrichtung und einen Paradigmenwechsel im Schulbau gelegt.  „Dies ist vor allem der Verdienst des neuen Ersten Kreisbeigeordneten und Schuldezernenten Lutz Köhler“, freut sich der Fraktionsvorsitzende Maximilian Schimmel. „Wir betrachten den Schulbau nun als Daueraufgabe und werden Jahr für Jahr viel Geld in die Bildung unserer Kinder investieren.“ 
 

„Solide Finanzen sind für uns von zentraler Bedeutung!“

Haushaltskonsolidierung hat begonnen

Vollkommene Einigkeit bei Haushaltsthemen war im Kreistag in den vergangenen Jahren eher selten. Besonders wenn es um das Sparen ging, gab es heiße Debatten, welche Projekte man umsetzt und welche nicht. Über die vergangenen Jahre hinweg hat sich die Situation des Kreishaushaltes dabei immer weiter verschlechtert.

Bericht des Ersten Kreisbeigeordneten: Meine ersten Monate im neuen Amt!

Liebe Leserinnen und Leser,
 
der Einstieg in die neue Funktion als Erster Kreisbeigeordneter ist nun über acht Monate her und die Zeit mit den anstehenden Herausforderungen und Aufgaben verging wie im Flug. Diese sind vielfältig, interessant und sehr spannend und ich lerne jeden Tag Neues über unseren schönen Landkreis. Vom Schulbau, über die Bauaufsicht, den Natur- und Umweltschutz, die Landwirtschaft, den Abfallbereich, das Veterinäramt sowie die Dorf- und Regionalentwicklung. Ich verantworte interessante und spannende Bereiche.
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Neuigkeiten aus der Kreistagsfraktion – Personelle Veränderungen und erste gemeinsame Klausurtagung

Nach dem Ausscheiden des neuen Ersten Kreisbeigeordneten Lutz Köhler aus der Fraktion wurde am 11. August 2021 Maximilian Schimmel aus Pfungstadt mit großer Mehrheit zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er ist 33 Jahre alt und arbeitet als Vertriebsingenieur bei einem großen deutschen Verkehrsunternehmen. 

Neu in der Kreistagsfraktion: Patricia Baltes

In dieser Newsletter-Ausgabe möchten wir Ihnen das neueste Mitglied unserer Kreistagsfraktion vorstellen – Patricia Baltes ist im Herbst 2021 für Dr. Werner Thomas nachgerückt und hat seinen Sitz im Ausschuss für Gleichstellung, Generationen und Soziales (GGSA) übernommen. 

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen zu den „Corona-Spaziergängen“ im Landkreis Darmstadt-Dieburg

Seit zwei Jahren stellt uns die Corona-Pandemie vor große Herausforderungen: Besonders Familien, Kinder und Jugendliche, aber auch ältere Menschen und vulnerable Gruppen sind von den Einschränkungen des täglichen Lebens betroffen. Zudem leiden einzelne Berufsgruppen wie Kulturschaffende, gastronomische Betriebe und der Einzelhandel besonders unter den Beschränkungen. In Kliniken und Pflegeheimen gehen Ärztinnen und Ärzte sowie das Gesundheits- und Pflegepersonal derweil täglich bis an ihre Grenzen und darüber hinaus, um an Corona Erkrankten zu helfen und – bei aller Vorsicht – den regulären Betrieb weiter aufrecht zu erhalten.

Kreis-Koalition sieht sich auf richtigem Kurs zu einem klimafreundlichen ÖPNV

Mit der Beschaffung weiterer Elektrobusse, der Einführung des DaDi-Liners und der Schaffung einer Grundlage für den Bau einer Wasserstofftankstelle am Müllheizkraftwerk in Darmstadt traf die Kreiskoalition von SPD und CDU in der Kreistagssitzung am 21. Februar 2022 weitreichend Beschlüsse für den Klimaschutz.

Maximilian Schimmel ist neuer Fraktionsvorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion

„Ich will meinen Beitrag zum Erfolg der SPD/CDU-Koalition leisten.“

Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung (Mittwoch, 11. August 2021) wählte die 18-köpfige CDU-Kreistagsfraktion den 32-jährigen Pfungstädter Vertriebsingenieur zu ihrem neuen Vorsitzenden. Schimmel erhielt 92,3 % der Stimmen. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen meiner Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen. Ich weiß, dass ich in große Fußstapfen trete, werde aber versuchen meinen eigenen Stil zu entwickeln und auch neue Schwerpunkte zu setzen“, berichtet der neue Fraktionsvorsitzende Maximilian Schimmel nach seiner Wahl. „Der Start der neuen Koalition aus SPD und CDU verlief reibungslos und wir konnten mit der Einsetzung einer ‚Kommission für Klimaschutz und Nachhaltigkeit‘ bereits erste Akzente setzen. Ich möchte meinen Beitrag zum Gelingen der Großen Koalition leisten.“

Termine

Mittwoch

17.07.2024 | 15:00 Uhr


    

Sommertour der CDU-Kreistagsfraktion: Hof Diehl (Milcherzeuger mit Biogasanlage)

Fabrikstraße 1 in Babenhausen Langstadt und dann 600 Meter weiter außerhalb der Gemarkung
Außerhalb
64832 Babenhausen
Telefon: 01701601301
E-Mail: frank.klock@cdu-kreistag.net

WICHTIG:
Eine Teilnahme ist nur nach vorheriger Anmeldung möglich! Bei einzelnen Terminen gibt es eine maximale Teilnehmerzahl und es gilt der Eingang der Anmeldungen für die Platzvergabe.
 
Mittwoch

17.07.2024 | 17:00 Uhr


    

Sommertour der CDU-Kreistagsfraktion: Territorialmuseum Babenhausen (Museumsführung)

Amtsgasse 32
64832 Babenhausen
Telefon: 01701601301
E-Mail: frank.klock@cdu-kreistag.net

Unkostenbeitrag pro Person: 2,50 €

WICHTIG:
Eine Teilnahme ist nur nach vorheriger Anmeldung möglich! Bei einzelnen Terminen gibt es eine maximale Teilnehmerzahl und es gilt der Eingang der Anmeldungen für die Platzvergabe.
 
Mittwoch

07.08.2024 | 17:00 Uhr


  

Fraktionssitzung der CDU-Kreistagsfraktion

Happy Kids, Modautal

(nur für Fraktionsmitglieder und geladene Gäste)  
21.08.2024, 15:00 Uhr
bis zum 23.08.2024, 18:00 Uhr


  

Sommertour der CDU-Kreistagsfraktion (2. Teil)


 
Mittwoch

21.08.2024 | 15:00 Uhr


    

Sommertour der CDU-Kreistagsfraktion: Sportbad Dieburg (Besichtigung)

Schwimmbadweg 11
64807 Dieburg
Telefon: 01701601301
E-Mail: frank.klock@cdu-kreistag.net

Für die Führung sind Badeschuhe mitzubringen!

WICHTIG:
Eine Teilnahme ist nur nach vorheriger Anmeldung möglich! Bei einzelnen Terminen gibt es eine maximale Teilnehmerzahl und es gilt der Eingang der Anmeldungen für die Platzvergabe.
 

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