CDU Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg
Herzlich Willkommen bei der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg!

Herzlich Willkommen bei der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg!

Liebe Darmstadt-Dieburgerinnen und Darmstadt-Dieburger,

schön, dass Sie sich für Politik und die Arbeit der Kreistagsfraktion der Christlich Demokratischen Union interessieren.
 
Sie finden hier Informationen rund um die Arbeit der Kreistagsfraktion und die Personen, die sich hier vor Ort im Landkreis für christdemokratische Politik einsetzen. Wir verstehen unsere Politik als Arbeit für und mit den Einwohnerinnen und Einwohnern dieses Landkreises
 
Falls Sie Anregungen, Beschwerden oder Interesse daran haben, sind Sie herzlich eingeladen, sich mit mir in Verbindung zu setzen.

Ihr 
Maximilian Schimmel

P.S.: Bitte notieren Sie sich bereits jetzt die Termine der Sommertour der CDU-Kreistagsfraktion: 
1. Teil vom 15. bis 17. Juli 2024 und 2. Teil vom 21. bis 23. August 2024.

Neuigkeiten

Neuer Newsletter der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ist online!

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

ich hoffe, Sie sind gut ins neue Jahr 2024 gestartet und haben genauso viel Spaß wie ich bei der aktuellen Fastnachtskampagne. Die vielen Vereine im Landkreis Darmstadt-Dieburg und darüber hinaus planen einzigartige und mitreißende Veranstaltungen und stellen sehr viel in ehrenamtlicher Arbeit auf die Beine.

Aktuelle Schulbaumaßnahmen im LaDaDi

Ein Bericht des Schuldezernenten Lutz Köhler

Bau und Instandhaltung von Schulen sind eine maßgebliche Pflichtaufgabe unseres Landkreises. Aktuell befinden sich 87 Schulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg, davon sind 81 in kommunaler Trägerschaft. Die Schülerzahlen sind in den letzten Jahren stetig gestiegen. Im Jahr 2022/2023 betrug die Schülerzahl 32.740. Das sind 1.367 Schülerinnen und Schüler mehr als im Vorjahr. Der Zuwachs wird durch die hohen Flüchtlingszahlen der letzten zwei Jahre verstärkt. Alle Prognosen deuten darauf hin, dass in den nächsten Jahren mit steigenden Schülerzahlen gerechnet werden muss. „Dies bedeutet für mich und mein Team: Wir bauen und erweitern Grundschulen und machen alle Schulen fit für neue Herausforderungen im ‚Alltag Schule‘“, so der Erste Kreisbeigeordnete Lutz Köhler.

„Viel getan. Viel zu tun.“ – CDU in der Kreisregierung

Kleine Halbzeitbilanz der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg

„Nach 36 Jahren in der Opposition sind wir 2021 in die Kreisregierung zurückgekehrt und konnten – trotz der vielen Krisen – viele Punkte aus unserem Kreistagswahlprogramm und dem Koalitionsvertrag mit unserem Partner SPD umsetzen. Die Koalition arbeitet sehr harmonisch, problemorientiert und vertraulich“, lobt der CDU-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Maximilian Schimmel. „Wir haben den Koalitionsvertrag nicht umsonst unter den Titel ‚Aus Verantwortung. Zukunft. Gemeinsam. Gestalten.‘ gestellt.“

Landkreis stellt Gesundheitsversorgung sicher

Neues Bettenhaus in Groß-Umstadt wird übergeben und MVZ in Alsbach-Hähnlein an neuem Standort eröffnet

In wenigen Tagen ist es soweit: Der Neubau des Bettenhauses am Klinikum Groß-Umstadt wird offiziell am 16. Februar 2024 an den Eigenbetrieb Kreiskliniken und damit den Landkreis Darmstadt-Dieburg übergeben. Damit kommt ein Projekt – über das im Vorfeld lange diskutiert wurde und nun seit ca. 4,5 Jahren gebaut wird – auf die Zielgerade. Auch wenn es bis zum Bezug durch die ersten Patienten noch einige Monate dauern wird: Mit diesem neuen Gebäude hat unsere Kreisklinik alle Chancen, von den Patienten, insbesondere im Altkreis Dieburg, weiterhin als erste Adresse für viele Indikationen angesteuert zu werden.

Die beste Schule für jedes Kind

Schulentwicklungsplan 2023/24 – 2027/28 verabschiedet und Besuch im MINT-Zentrum an der Georg-Christoph-Lichtenberg-Schule in Ober-Ramstadt

Fortschreibung des Schulentwicklungsplans 2023/2024 – 2027/2028 für die allgemeinbildenden Schulen
Auch im Jahr 2023 ist der Vorsitzende des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport, Sebastian Sehlbach, wieder der guten Tradition gefolgt und hat zu einer Ausschusssitzung in eine der derzeit 81 staatlichen Schulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg eingeladen. Tagungsort war am 14. September 2023 das Multifunktionsgebäude zwischen der Joachim-Schumann-Schule und der Edward-Flanagan-Schule in Babenhausen, welches der Landkreis Darmstadt-Dieburg für ca. 16 Millionen Euro errichtet hat. Als dritte Schule nutzt auch die Bachgauschule das moderne innovative Gebäude.

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Müllheizkraftwerk vor großen Investitionen 

CDU besichtigt Anlage in Darmstadt und informiert sich über Klärschlammverbrennung

Die Landkreise Darmstadt-Dieburg und Odenwald arbeiten mit der Stadt Darmstadt im Zweckverband Abfallverwertung Südhessen (ZAS) zusammen.  Dieser betreibt das Müllheizkraftwerk in der Darmstädter Otto-Röhm-Straße und verbrennt für die Mitglieder des ZAS sowie weitere Partner den angelieferten Abfall. Die Abfallmenge beträgt jährlich ca. 200.000 Tonnen.

Wird das Handy heutzutage zu viel genutzt?

(Selbst-)Kritische Gedanken des ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten Marco Hesser

Es besteht mitunter in der Welt unserer Schulkinder das Gleiche, wie in unserer Welt. Morgens lesen wir die Zeitung über das Smartphone (Handy); auf der Fahrt zur Arbeitsstelle und an der Arbeitsstelle ist dies stets griff- und einsatzbereit. Wir wünschen, sofort über neue Kontaktversuche informiert zu werden. Bis zu den Verabredungen am Abend begleitet es uns stetig. Das Handy ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken.

Kreiskoalition vertragt Haushaltsberatungen ins Frühjahr 

Ein Bericht vom finanzpolitischen Sprecher Nils Zeißler

Die Haushaltsberatungen 2024 des Landkreises Darmstadt-Dieburg finden erst im Frühjahr 2024 statt. Nach dem Haupt- und Finanzausschuss am 4. Dezember 2023 hat der Kreistag in seiner Sitzung am 11. Dezember 2023 ebenfalls die Tagesordnungspunkte zum Haushalt 2024, die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg und Da-Di-Werk sowie die Schulbauprioritätenliste des Da-Di-Werkes zum Zukunftsprogramm ins neue Jahr verschoben. Auch auf der ersten Sitzungsrunde im Jahr 2024 wurden diese Tagesordnungspunkte vertagt.

Personelle Wechsel und viel inhaltliche Arbeit

Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion in Oberaula – Sommertour 2024 in Planung

Am Wochenende des 22. bis 24. November 2023 fand die alljährliche traditionelle Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion in Oberaula statt. Neben den regelmäßigen Themen wie der Haushaltsberatung 2024, dem Schulbauprogramm der kommenden fünf Jahre, der Gesundheitsversorgung und dem ÖPNV stand dieses Jahr auch ein Rückblick auf die erste Hälfte der aktuellen Legislaturperiode und personelle Veränderungen auf dem Tagungsprogramm.

Würdigung für zwei „Mütter“ des Grundgesetzes

Kreis-Koalition legt Namen für zwei neue Schulen fest

Um den Schülerinnen und Schüler im Landkreis eine gute Lernumgebung zu schaffen, legt die Kreiskoalition aus SPD und CDU mit ihrem Ersten Kreisbeigeordneten Lutz Köhler einen besonderen Fokus auf den Schulbau und die Schulentwicklung. In diesem Zuge entstehen zeitnah zwei weitere Schulen im Landkreis. Für die weitere Planung der Grundschule in Babenhausen und der Förderschule in Pfungstadt ist es wichtig, diese baldmöglichst zu benennen. 

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Vertagung der Haushaltsberatungen 2024 – „Ein Haushaltsbeschluss macht zum derzeitigen Zeitpunkt keinen Sinn!“

Die Haushaltsberatungen 2024 des Landkreises Darmstadt-Dieburg finden erst im Frühjahr 2024 statt. Nach dem Haupt- und Finanzausschuss am 4. Dezember 2023 hat der Kreistag in seiner heutigen Sitzung ebenfalls die Tagesordnungspunkte zum Haushalt 2024, die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg und Da-Di-Werk sowie die Schulbauprioritätenliste des Da-Di-Werkes zum Zukunftsprogramm von der Tagesordnung abgesetzt.

Unser gemeinsames Ziel: Schulen sollen moderner, digitaler und barrierefreier werden

Koalition zur einstimmigen Verabschiedung des Schulentwicklungsplans

Mit dem neuen Schulentwicklungsplan 2023/2024 – 2027/2028 hat der Kreistag in seiner gestrigen (25. September 2023) Sitzung einstimmig die Grundlage für die Weiterentwicklung seiner Schullandschaft gelegt. Die Koalition aus SPD und CDU sieht in dem von Schuldezernent Lutz Köhler (CDU) vorgelegten Plan eine gute Basis, um den Schülerinnen und Schülern im Landkreis weiter die besten Chancen für ihren Bildungsweg zu bieten.

Neuer Newsletter der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ist online!

Liebe Leserinnen und Leser,

ein spannendes, abwechslungs- und ereignisreiches erstes Halbjahr 2023 liegt hinter uns. Der Kreistag ist nach seiner Sitzung am 26. Juni in die politische Sommerpause gegangen. Dies natürlich nicht, ohne noch einmal vielfältige Themen zu debattieren und zu beschließen. So konnten Beschlüsse rund um den Kreishaushalt 2023, die Einrichtung einer Förderschule, die Einsetzung eines Tierschutzbeirates sowie der Verleihung eines Nachwuchspreises im Bereich Kunst und Kultur getroffen werden.

Gelber Sack oder gelbe Tonne im Landkreis Darmstadt-Dieburg?

Was sind die Vor- und Nachteile der jeweiligen Systeme? Wer würde die Einführung der gelben Tonne bezahlen und wie ist der aktuelle Sachstand?  

Im gelben Sack oder der gelben Tonne werden Verkaufsverpackungen aus beliebigen Materialien (zum Beispiel Kunststoff, Metall, Verbundstoffe), die beim privaten Endverbraucher anfallen, getrennt vom übrigen Hausmüll (Restmüll) gesammelt. Organisiert werden die Einsammlung sowie die weitere Sortierung und Verwertung durch die sogenannten „dualen Systeme“. Die Entscheidung darüber, ob in einer Kommune gelbe Säcke oder gelbe Tonnen verwendet werden, liegt nicht allein beim Landkreis oder den Städten und Gemeinden, sondern erfolgt in Abstimmung zwischen den öffentlich-rechtlichen Entscheidungsträgern (hier im Landkreis dem Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlung (ZAW)) mit den „dualen Systemen“. Daher gibt es bundesweit verschiedene Sammelsystem-Strukturen.

Bericht aus dem Arbeitskreis Schule, Kultur und Sport

Austausch mit dem Kreisschülerrat, Beschäftigung mit dem Nachfolgeprojekt des Gütesiegels „Hochbegabung“ und eine neue Förderschule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

Austausch mit dem Kreisschülerrat
Der Arbeitskreis Schule, Kultur und Sport hat sich am 10. Mai 2023 mit Vertretern des Kreisschülerrates getroffen. Nach den Videokonferenzen in Corona-Zeiten haben alle Anwesenden den persönlichen Austausch umso mehr geschätzt.
Neben den Vertretern des Schularbeitskreises und interessierten Fraktionsmitgliedern haben sowohl die Mitglieder des Kreisausschusses und natürlich der Vorsitzende des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport Sebastian Sehlbach an diesem Treffen teilgenommen.

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Zwei vollkommen verdiente Ehrungen

Landesehrenbrief für Marco Hesser und Hessischer Verdienstorden am Bande für Achim Grimm

Am 11. Mai 2023 wurde unserem Kreisausschussmitglied Marco Hesser für ihn vollkommen überraschend auf Schloss Heiligenberg in Seeheim-Jugenheim der Ehrenbrief des Landes Hessen durch Landrat Klaus Peter Schellhaas verliehen. 

Ein Leuchtturm für den ganzen Landkreis!

Besuch des Mehrgenerationenhauses in Groß-Zimmern

Am Mittwoch, den 26. April 2023 hat der Arbeitskreis Gleichstellung, Generationen und Soziales der CDU-Kreistagsfraktion unter Leitung von Ann-Katrin Brockmann gemeinsam mit interessierten Fraktionsmitgliedern ein sehr wichtiges Generationen- und Sozialprojekt besucht: das Mehrgenerationenhaus in Groß-Zimmern.

Braucht der Landkreis Darmstadt-Dieburg einen eigenen Hitzeaktionsplan?

Was können die Städte und Gemeinden gegen die Hitze tun?

„Dieser Sommer ist heiß – und die Lage ist dynamisch. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte einen großen Hitzeplan für den Sommer an – das konnte man vor einiger Zeit in den Medien lesen. Ein paar Wochen später hört man nur noch wenig davon. Das Land Hessen hat seine Vorschläge hingegen schon länger vorgelegt“, berichtet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sebastian Bubenzer.
Nun wollte auch die Fraktion der Grünen im Kreistag damit punkten. Tatsächlich allerdings mit wenigen konkreten Vorschlägen, sondern insbesondere mit Arbeitsaufträgen an die Kreisverwaltung.  

Nachwuchspreis für junge Menschen

Gemeinsamer Antrag mit der SPD: Nachwuchspreis im Bereich der bildenden Kunst und Literatur für junge Menschen wird 2024 in der Kategorie „Literatur“ verliehen

Die Corona-Pandemie hat auch die Kunst- und Kulturszene hart getroffen. Die Koalition aus SPD und CDU möchte daher mit einem Antrag junge Kulturschaffende unterstützen und fördern und so einen Beitrag für eine lebendige Kulturszene in unserem Landkreis schaffen.

Erste wichtige Schritte auf dem Weg der Haushaltskonsolidierung erkennbar!

Senkung der diesjährigen Schulumlage mit zweitem Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2023 beschlossen

Eine vorausschauende Haushalts- und Finanzpolitik beginnt mit dem Betrachten der Realität. Diese stellte sich im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/23 als sehr herausfordernd dar. Solide Finanzen sind für uns als SPD-CDU-Koalition das tragfähige Fundament der zukunftsorientierten Regierungsarbeit. „Die Haushaltskonsolidierung zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Landkreises ist der CDU-Kreistagsfraktion daher eine Herzensangelegenheit“, erläutert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion Nils Zeißler.

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Landkreis Darmstadt-Dieburg erhält einen Kreis-Tierschutzbeirat

Wichtiges Beratungs- und Expertengremium geht weit über die gesetzlichen Vorgaben hinaus!

„Tiere sind der Spiegel der Natur.“ Mit diesen Worten hat der CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Maximilian Schimmel seine Rede zum Antrag der Koalition zur „Einrichtung eines Kreis-Tierschutzbeirates – Tierschutz im Landkreis Darmstadt-Dieburg weiterentwickeln“ in der Kreistagssitzung am 26. Juni 2023 begonnen. 

Senkung der diesjährigen Schulumlage mit zweitem Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2023 beschlossen

Zwei Anträge der Koalition zur „Einrichtung eines Kreis-Tierschutzbeirates“ und für einen „Nachwuchspreis im Bereich der bildenden Kunst und Literatur für junge Menschen“ ebenfalls angenommen

„Der Kreistag konnte in seiner gestrigen (26. Juni) Sitzung einen zweiten Anpassungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2023 beraten und hat diesen beschlossen. Damit konnte der Haushaltsentwurf noch einmal mit aktuellen Haushaltsvollzugszahlen präzisiert und Forderungen des Regierungspräsidiums Darmstadts als zuständiger Aufsichtsbehörde nachgekommen werden“, so der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Werner Schuchmann.

Kreistag setzt auf Antrag der SPD/CDU-Koalition starkes Zeichen für die Solidarität mit der Ukraine

„Ziel ist eine Regionalpartnerschaft mit einer geeigneten Region in der Ukraine!“

Auf der Kreistagssitzung am 13. Februar 2023 wurde der Kreisausschuss beauftragt, die Eingehung einer Regional-Partnerschaft mit einer geeigneten Partnerregion in der Ukraine zu prüfen. „Hierzu ist mit der ukrainischen Botschaft Kontakt aufzunehmen, um eine geeignete Gebietskörperschaft, die Interesse an einer Partnerschaft mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg hat, zu finden. Dabei sollte berücksichtigt werden, dass es bereits Verbindungen einzelner Städte und Gemeinde aus dem Landkreis mit Regionen in der Ukraine gibt“, erläutert der CDU-Kreistagsabgeordnete Nils Zeißler den Antrag.

Neuer Newsletter der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ist online!

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
 
ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben – im Namen der gesamten Kreistagsfraktion – ein gesundes, neues und vor allem friedliches Jahr 2023. Ich hoffe, Sie sind gut ins neue Jahr gestartet. Ich persönlich wünsche mir für 2023 vor allem zwei Dinge: dass der erste Krieg in Europa seit Jahrzehnten in der Ukraine vorübergeht und dass der ehrenamtliche Einsatz für unsere Gesellschaft wieder mehr wertgeschätzt wird.

Erfolgreicher Start des DadiLiners

Mehr Mobilität dank neuen Shuttle-On-Demand-Angebots

„Mit dem Start des DadiLiners bin ich höchst zufrieden. Bei Pünktlichkeit, Kundenzufriedenheit und Zuverlässigkeit erreicht das neue Mobilitätsangebot der gemeinsamen Nahverkehrsorganisation DADINA des Landkreises und der Stadt Darmstadt Bestnoten“, so der Erste Kreisbeigeordnete und Vize-Landrat Lutz Köhler in seiner Bewertung der ersten Wochen nach dem Start des DadiLiners.
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Meine Erfahrungen als neuer Kreistagsabgeordneter

Ein Beitrag von Nils Zeißler

Eindreiviertel Jahre nach der Kommunalwahl 2021 – Mittendrin zwischen Regierungsbeteiligung, Haushaltskonsolidierung und Einrichtung einer Sportgrundschule

Projekt „Neubau Landratsamt auf der grünen Wiese“ endgültig vom Tisch

Standorte der bisherigen KFZ-Zulassungsstellen werden um einige Dienstleistungen erweitert.

Was die CDU Darmstadt-Dieburg seit Jahren gefordert und im Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2021 niedergeschrieben hatte, hat Landrat Klaus Peter Schellhaas in der Novembersitzung des Kreistages offiziell gemacht: Der Plan des Landkreises Darmstadt-Dieburg, im Kreisgebiet auf der grünen Wiese ein neues Kreishaus zu bauen, wurde endgültig aufgegeben.

„Wir wollen sehen, wo wir bereits 550 Millionen Euro verbaut haben und wo noch große Investitionen zu tätigen sind.“

CDU-Kreistagsfraktion macht sich vor Ort ein Bild von der baulichen und räumlichen Situation in unseren Schulen

„Im Rahmen der Sommertour 2022 der CDU-Kreistagsfraktion haben sich die Mitglieder des Kreistages, des Kreisausschusses und interessierte Mitglieder der CDU Darmstadt-Dieburg ein Bild von den Schulen gemacht,“ berichtet die schulpolitische Sprecherin der CDU-Kreistagsfraktion Heidrun Koch-Vollbracht. Der Landkreis Darmstadt-Dieburg hat seit 2008 bereits ca. 550 Millionen Euro für Sanierungen, Erweiterungen und Neubauten aufgebracht und wird mit Sicherheit perspektivisch mehr als eine Milliarde Euro in die Bildung unserer Kinder investieren.“

Kompostierungsanlage und Wertstoffhof in Semd sowie die MEILO-Gesellschaft in Gernsheim als sehr interessante Ziele

Besichtigungstour der CDU-Fraktion in der ZAW-Verbandsversammlung

„Es ist uns wichtig die Orte sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu besuchen, über die wir in der ZAW-Verbandsversammlung entscheiden“, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende im ZAW Sebastian Sehlbach den Hintergrundgedanken für die Besichtigungstour. Daher fand am 2. Mai 2022 ein Vor-Ort-Termin in der Kompostierungsanlage in Groß-Umstadt/Semd und dem Wertstoffhof, der sich in unmittelbarer Nachbarschaft befindet, statt.

Besonderer Fokus lag in diesem Jahr auf Sozialen Themen

Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion in Oberaula

Am Wochenende des 18. bis 20. November 2022 fand die alljährliche Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion in Oberaula statt. Normalerweise liegt der Fokus hier auf den Haushaltsberatungen. Da allerdings ein Doppelhaushalt 2022/23 im Kreistag verabschiedet wurde, hatten die vier Arbeitskreise mehr Zeit, um sich über aktuelle politische Themen auszutauschen und daraus Positionen, Initiativen und Anträge zu erarbeiten.
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CDU-Kreistagsfraktion trauert um Hans Mitezki

In tiefer Trauer nimmt die CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg Abschied von
 
Hans Mitezki
*24.11.1930 +01.12.2022

SPD-CDU-Koalition will die Volkshochschule Darmstadt-Dieburg weiter stärken und digitale Angebote ausbauen

Intensivere Zusammenarbeit bis hin zur Fusion mit benachbarten Volkshochschulen soll geprüft werden.

Nachdem in der letzten Kreistagssitzung die Satzung der Volkshochschule Darmstadt-Dieburg nach fast 25 Jahren überarbeitet wurde, hat die SPD-CDU-Koalition sich nun auf den Weg gemacht, die Volkshochschule auch inhaltlich zu stärken und zu modernisieren. Daher hat der Kreistag heute beschlossen, dass der Kreisausschuss prüfen soll, ob und unter welchen Bedingungen eine intensivere Kooperation oder eine Fusion der Volkshochschule mit einer Volkshochschule oder mehreren Volkshochschulen der Nachbarlandkreise oder der Wissenschaftsstadt Darmstadt möglich ist.

Neuer Newsletter der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ist online!

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
 
seit unserem letzten Newsletter Anfang März 2022 ist viel passiert, leider nicht nur Gutes. Der Ukraine-Krieg dauert mittlerweile fast fünf Monate und ein schnelles Ende ist leider nicht in Sicht. Wir versuchen seitdem und auch weiterhin, den über 3.000 Ukrainerinnen und Ukrainern, die in unseren Landkreis geflüchtet sind, temporär ein gutes und familiäres Zuhause anzubieten. Die überall erkennbaren Preissteigerungen machen sich nicht nur in Ihren Geldbeuteln bemerkbar, sondern auch bei Bauaufträgen oder den Energiekosten des Landkreises bzw. seinen Auftragnehmern. Auch blicken wir auf einen Herbst und Winter mit einer unklaren Zukunft der Corona-Situation voraus. Es ist derzeit eine spannende und arbeitsreiche Zeit in der Politik, nicht nur auf Bundes- und Landesebene, sondern auch bei uns in der Kommunalpolitik im Landkreis Darmstadt-Dieburg.

Sommertour 2022 der CDU-Kreistagsfraktion

In diesem Jahr ist die Sommertour zweigeteilt, mit zwei Tagen in der ersten und vier Tagen in der letzten Sommerferienwoche.

Verkehrswende mit neuen Linien und DadiLiner: Spannende Zeiten für den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis Darmstadt-Dieburg stehen bevor

„Wir reden nicht nur über eine mögliche Verkehrswende, wir gestalten sie aktiv“, sagt der CDU-Verkehrspolitiker Maximilian Schimmel.

„Den schienengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr als klimafreundliche und attraktive Mobilität wollen wir fördern und in dieser Legislaturperiode weiter vorantreiben“, ist eine Kernaussage des SPD-CDU-Koalitionsvertrages. Deshalb sind gerade die nächsten Monate für den ÖPNV sehr spannend, da sie erste Ergebnisse für die Entwicklung in den nächsten Jahren und Jahrzehnten hervorbringen werden.
 
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Neues aus der Schullandschaft in LaDaDi

Ein Blick von Heidrun Koch-Vollbracht auf das Schulbauprogramm 2022/23 und unverständliches Kopfschütteln über die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Die Bevölkerung unseres Landkreises wächst auch in den kommenden Jahren stetig und das ist sehr erfreulich. Damit einher geht aber auch eine steigende Nachfrage nach Wohnraum, KiTa-Plätzen und nicht zuletzt zusätzlichen Plätzen an unseren 81 Schulen. Schulbau ist dabei eine Pflichtaufgabe für unseren aufstrebenden Landkreis! Wir müssen und wollen jedem Kind einen modernen Schulplatz anbieten.  

Wie werden die Kreistagsbeschlüsse umgesetzt?

Der Kreisausschuss (KA) als wichtiges Instrument der Gesetzesausführung in der Gewaltenteilung und Kollegialorgan

Marco Hesser stellt uns die nichtöffentliche Arbeit des KA vor.
 
Mit Charles de Montesquieus Namen verbindet sich seit 1748 der Begriff der Gewaltenteilung; er gilt als Stammvater der europäischen Demokratie. Auf ihn geht die Idee zurück, dass die Regierung in drei unabhängige Organe aufgeteilt werden müsse. Dadurch sollten Machtmissbrauch und Korruption verhindert werden. Zentrales Prinzip war für Montesquieu hierbei die Trennung der Bereiche Gesetzgebung (Legislative), Gesetzesausführung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative), mit anderen Worten die sogenannte Gewaltenteilung – ein Begriff, der als solcher bei ihm allerdings noch nicht vorkommt. Ein besonderes Augenmerk wird auf die „politische Freiheit“ der Bürgerinnen und Bürger gelegt. 
 

Landkreise Darmstadt-Dieburg und Odenwaldkreis sichern die Zukunft des Schlachthofes Brensbach

"Wir wollen den Erhalt der regionalen Schlachtung mit kurzen Transportwegen im Sinne des Tierwohls“, meint der Fraktionsvorsitzende Maximilian Schimmel.

Mittlerweile ist der Schlachthof Brensbach die einzige Möglichkeit in ganz Südhessen regional zu schlachten. Die Formulierung in unserem SPD-CDU-Koalitionsvertrag „Wir setzen uns für den Erhalt von landwirtschaftlichen (Familien-)Betrieben ein, um die Produktion von frischen, gesunden, zertifizierten Nahrungsmitteln aus der Region – ohne lange klimafeindliche Transportwege – zu gewährleisten“, ist keine Floskel, sondern Maßstab für unser mit Sicherheit ungewöhnliches Handeln als „Staat“ einen Schlachthof zu retten.

Ein Blick hinter die Kulissen

Wie arbeitet die CDU-Kreistagsfraktion inhaltlich und bereitet Anträge und Anfragen vor?

Ann-Katrin Brockmann stellt dies anhand der Klausurtagung des Arbeitskreises Gleichstellung, Generationen und Soziales (GGSA) vor.
 
Die CDU-Kreistagsfraktion hat analog der vier Kreistagsausschüsse (Haupt- und Finanz; Klima, Umwelt, Gesundheit und Infrastruktur; Schule, Kultur und Sport; Gleichstellung, Generationen und Soziales) spiegelbildliche Arbeitskreise gebildet und bereitet in diesen Arbeitskreissitzungen die jeweiligen Ausschusssitzungen vor, erarbeitet Anträge oder Anfragen und stimmt sich mit dem SPD-Arbeitskreis als Koalitionspartner ab.

SPD-CDU-Koalition will SENIO-Verband zukunftsfähig im Einvernehmen mit den betroffenen Städten und Gemeinden umbauen

Eingliederung der Seniorendienstleistungs gGmbH Gersprenz in die Kreiskliniken und Zusammenlegung der Pflege- und Krankenpflegeschule zum 31. Dezember 2022

„Über die Zukunft des Zweckverbandes SENIO-Verband wurde in der Vergangenheit immer wieder intensiv diskutiert. Die Koalition aus SPD und CDU will nun eine zügige und für alle Seiten zustimmungsfähige Lösung des Sachverhalts vorantreiben“, berichten die beiden Kreistagsabgeordneten Maximilian Schimmel (CDU) und Markus Crößmann (SPD).
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SPD-CDU-Koalition beschließt Doppelhaushalt 2022/23

„Ergebnisverbesserungen seit der Einbringung im April von 15 Millionen Euro und Absenken der Kreisumlagenerhöhung ab 2023 auf 0,85 %-Punkte!“

In der heutigen (20. Juni 2022) Sitzung des Kreistages Darmstadt-Dieburg in der Stadthalle Groß-Umstadt hat die SPD-CDU-Koalition den Doppelhaushalt 2022/23 verabschiedet.

SPD-CDU-Koalition bringt die Einrichtung von Sportgrundschulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg auf den Weg

„Gerade in der Ganztagsschulentwicklung ist Bewegung in der Schule sehr wichtig!“

In der heutigen (4. April 2022) Sitzung des Kreistages Darmstadt-Dieburg wurde der Antrag der SPD-CDU-Koalition zur Einrichtung einer oder mehrerer Sportgrundschule/n als Pilotprojekt im Landkreis Darmstadt-Dieburg einstimmig verabschiedet. „Wir wollen das Pilotprojekt ‚Sportgrundschule‘ möglichst an mehreren Grundschulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg einführen. Zur Umsetzung soll gemeinsam mit dem Staatlichen Schulamt und dem Landessportbund ein umfassendes Konzept erarbeitet werden“, begründete die schulpolitische Sprecherin der CDU-Kreistagsfraktion Heidrun Koch-Vollbracht den Koalitionsantrag.

Neuer Newsletter der CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ist online!

Liebe Leserinnen und Leser,
 
ich darf Ihnen heute den mittlerweile 10. Newsletter der Kreistagsfraktion erstmals als Fraktionsvorsitzender präsentieren. Es macht mich persönlich nach wie vor sehr stolz, dass die Kreistagsfraktion mir ihr Vertrauen geschenkt hat und mich im August letzten Jahres zu ihrem Vorsitzenden und Nachfolger von Lutz Köhler gewählt hat. An dieser Stelle danke ich Lutz Köhler noch einmal für seine neunjährige Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender und wünsche ihm weiterhin viel Kraft und Erfolg im neuen Amt als Erster Kreisbeigeordneter.

Bericht des Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Maximilian Schimmel

Liebe Freundinnen und Freunde,
 
ich freue mich sehr, Ihnen und Euch zum ersten Mal als Vorsitzender unserer Kreistagsfraktion zu berichten. Am 11. August 2021 haben mich die Mitglieder unserer CDU-Fraktion mit einem großartigen Ergebnis zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Dafür bin ich sehr dankbar!
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Koalition setzt erste Schwerpunkte in der Schul-, Klimaschutz- und Verkehrspolitik

Eine Auswahl der wichtigsten Anträge und Initiativen im ersten Jahr nach der Kommunalwahl

Im ersten Jahr nach der Kommunalwahl hat die neue SPD-CDU-Koalition ihren Fokus vor allem auf eine Neuausrichtung und einen Paradigmenwechsel im Schulbau gelegt.  „Dies ist vor allem der Verdienst des neuen Ersten Kreisbeigeordneten und Schuldezernenten Lutz Köhler“, freut sich der Fraktionsvorsitzende Maximilian Schimmel. „Wir betrachten den Schulbau nun als Daueraufgabe und werden Jahr für Jahr viel Geld in die Bildung unserer Kinder investieren.“ 
 

„Solide Finanzen sind für uns von zentraler Bedeutung!“

Haushaltskonsolidierung hat begonnen

Vollkommene Einigkeit bei Haushaltsthemen war im Kreistag in den vergangenen Jahren eher selten. Besonders wenn es um das Sparen ging, gab es heiße Debatten, welche Projekte man umsetzt und welche nicht. Über die vergangenen Jahre hinweg hat sich die Situation des Kreishaushaltes dabei immer weiter verschlechtert.

Bericht des Ersten Kreisbeigeordneten: Meine ersten Monate im neuen Amt!

Liebe Leserinnen und Leser,
 
der Einstieg in die neue Funktion als Erster Kreisbeigeordneter ist nun über acht Monate her und die Zeit mit den anstehenden Herausforderungen und Aufgaben verging wie im Flug. Diese sind vielfältig, interessant und sehr spannend und ich lerne jeden Tag Neues über unseren schönen Landkreis. Vom Schulbau, über die Bauaufsicht, den Natur- und Umweltschutz, die Landwirtschaft, den Abfallbereich, das Veterinäramt sowie die Dorf- und Regionalentwicklung. Ich verantworte interessante und spannende Bereiche.

Neuigkeiten aus der Kreistagsfraktion – Personelle Veränderungen und erste gemeinsame Klausurtagung

Nach dem Ausscheiden des neuen Ersten Kreisbeigeordneten Lutz Köhler aus der Fraktion wurde am 11. August 2021 Maximilian Schimmel aus Pfungstadt mit großer Mehrheit zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er ist 33 Jahre alt und arbeitet als Vertriebsingenieur bei einem großen deutschen Verkehrsunternehmen. 

Neu in der Kreistagsfraktion: Patricia Baltes

In dieser Newsletter-Ausgabe möchten wir Ihnen das neueste Mitglied unserer Kreistagsfraktion vorstellen – Patricia Baltes ist im Herbst 2021 für Dr. Werner Thomas nachgerückt und hat seinen Sitz im Ausschuss für Gleichstellung, Generationen und Soziales (GGSA) übernommen. 

Termine

Dienstag

14.05.2024 | 19:00 Uhr


  

Fraktionssitzung der CDU-Kreistagsfraktion

Landratsamt Darmstadt

(nur für Fraktionsmitglieder und geladene Gäste)  
Montag

27.05.2024 | 14:00 Uhr


  

Arbeitskreissitzung Gleichstellung, Generationen und Soziales

Videokonferenz

(nur für Fraktionsmitglieder und geladene Gäste) 
Mittwoch

29.05.2024 | 15:00 Uhr


  

Arbeitskreissitzung Klima, Umwelt, Gesundheit und Infrastruktur

Videokonferenz

(nur für Fraktionsmitglieder und geladene Gäste) 
Mittwoch

29.05.2024 | 17:00 Uhr


  

Arbeitskreissitzung Schule, Kultur und Sport

Videokonferenz

(nur für Fraktionsmitglieder und geladene Gäste) 
Montag

03.06.2024 | 13:00 Uhr


  

Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Generationen und Soziales

Kreistagssitzungssaal, Landratsamt Darmstadt

Weitere Informationen - auch zur Tagesordnung - finden Sie hier. 

CDU Hessen

03.04.2024

Prävention " Tag der älteren Generation

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01.04.2024

Gesundheit " Informationen zur Asiatischen Tigermücke

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11.03.2024

LaDIES&DAS kommt nach Kronberg

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19.02.2024

Pflegekräfte " Gemeinsamer Einsatz für den Pflegeberuf

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09.02.2024

11. Februar " Europäischer Tag des Notrufs 112

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05.02.2024

Ines Claus: Stärkungspaket wichtiges Signal

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CDU Deutschland

28.03.2024

Thomas Rachel: "Kirche und Politik, das passt!"

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25.03.2024

Merz: Legalisierung von Cannabis rückgängig machen

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20.03.2024

Merz: Es braucht konkrete Antworten

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20.03.2024

Chancenland Deutschland

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15.03.2024

Flexibles Arbeiten schafft neuen Wohlstand

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01.03.2024

Braucht es andere Streikregeln"

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