Datenschutz

 

Wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst und achten auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften. Personenbezogene Daten werden durch uns im Sinne der Datensparsamkeit nur im zweckmäßig erforderlichen Umfang erhoben. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben und verarbeitet werden. Ebenfalls möchten wir Sie über die Rechte aller von dieser Verarbeitung betroffenen Personen informieren.

 

 

Verantwortlicher gem. § 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg, vertreten durch Maximilian Schimmel, Jägertorstraße 207, 64289 Darmstadt, info(at)cdu-kreistag.net (siehe unser Impressum). Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter datenschutz(at)cdu-kreistag.net oder unserer Postadresse mit dem Zusatz „der Datenschutzbeauftragte“. 

 

 

Auf unserer Website sind unter anderem Tools von Unternehmen mit Sitz in den USA eingebunden. Wenn Sie diese Tools nutzen, können Ihre personenbezogenen Daten an die US-Server der jeweiligen Unternehmen weitergegeben werden. In diesen Fällen haben wir mit dem Auftragsverarbeiter zusätzlichen Maßnahmen zum Schutz personenbezogenen Daten gemäß Art. 46 Abs. 1 DS-GVO vereinbart. Wir wiesen jedoch darauf hin, dass die USA nach der aktuellen Rechtsprechung kein sicherer Drittstaat im Sinne des EU-Datenschutzrechts sind. US-Unternehmen sind dazu verpflichtet, personenbezogenen Daten an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie als Betroffener hiergegen gerichtlich vorgehen könnten. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass US-Behörden (z. B. Geheimdienste) Ihre auf US-Servern befindlichen Daten zu Überwachungszwecken verarbeiten, auswerten und dauerhaft speichern. Wir haben auf diese Verarbeitungstätigkeiten keinen Einfluss.

 

 

Um einen zusätzlichen Schutz Ihrer Daten zu gewährleisten, nutzen wir eine SSL-Verschlüsselung auf unserer Website. Hierdurch werden alle Daten, die Sie über unsere Website übertragen, verschlüsselt und somit vor unbefugtem Zugriff geschützt.

 

 

 

Bei jedem Aufruf unserer Webseite erfasst der Webserver automatisiert Informationen vom System des aufrufenden Rechners bzw. Endgeräts des Nutzers. 

 

Folgende Daten werden hierbei von uns erhoben:

 

- Anonymisierte IP-Adresse

- Datum und Uhrzeit der Anfrage

- Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)

- Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)

- Zugriffsstatus/http-Statuscode

- jeweils übertragene Datenmenge

- Website, von der die Anforderung kommt

- Browser

- Sprache und Version der Browsersoftware

- Betriebssystem und dessen Oberfläche

 

 

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung dieser Daten und der Log-Files ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO (berechtigte Interessen von uns als verantwortliche Webseitenbetreiber).

 

 

a. Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse des Nutzers durch unser System ist notwendig, um eine Auslieferung der Webseite an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers zwangsläufig für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. 

 

b. Die Speicherung der oben genannten Daten in den Log-Files erfolgt, um die Funktionsfähigkeit unserer Webseite sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Webseite und zur Gewährleistung der Sicherheit unseres informationstechnischen Systems (z. B. Angriffserkennung). Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

 

 

a. Die oben genannten Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

 

b. Im Falle der Speicherung der Daten in Log-Files ist dies nach spätestens 14 Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall wird die IP-Adresse des Nutzers von uns gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist und die enthaltenen Daten keinen Personenbezug mehr aufweisen.

 

 

 

a. Auf unserer Webseite wird ein Webformular bereitgestellt, über welches Sie Kontakt mit uns aufnehmen können. Die Übertragung personenbezogener Daten über das Webformular erfolgt ausschließlich verschlüsselt. Nehmen Sie diese Möglichkeit wahr, werden die in der Eingabemaske eingegebenen Daten (z.B. Ihre E-Mail-Adresse, Vorname/Name) an uns übermittelt und gespeichert. 

 

b. Zum Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem Datum und Uhrzeit gespeichert.

 

 

a. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten, die im Zuge einer Übersendung einer Anfrage übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO (berechtigtes Interesse von uns als Verantwortliche). Soweit eine Einwilligung abgefragt wird, ist die Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a) DS-GVO die Rechtsgrundlage.

 

b. Zielt die Anfrage auf den Abschluss eines Vertrags ab, so gilt als zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO (Erfüllung eines Vertrages). 

 

c. Im Falle der Direktwerbung ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO.

 

 

Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten dient zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme sowie ggf. zur Erfüllung einer vertraglichen Verpflichtung oder der Direktwerbung. 

 

 

Die oben genannten Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die per E-Mail oder das Kontaktformular übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

 

 

a. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, der Datenverarbeitung zu widersprechen. Der Widerspruch ist an folgende E-Mail-Adresse zu richten: info(at)darmstadt.dieburg.cdu.de.

 

b. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht. 

 

 

Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e) oder f) DS-GVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werden wir Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 2 DS-GVO).

 

 

Nach Ihrem Widerspruch gegen Direktwerbung wird Ihre E-Mail-Adresse bei uns ggf. in einer Blacklist gespeichert, um künftige Mailings zu verhindern. Die Daten aus der Blacklist werden nur für diesen Zweck verwendet und nicht mit anderen Daten zusammengeführt. Dies dient sowohl Ihrem Interesse als auch unserem Interesse an der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben beim Versand von Newslettern (berechtigte Interesse an der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben beim Versand von Newslettern). Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO. Die Speicherung in der Blacklist ist zeitlich nicht befristet. Sie können der Speicherung widersprechen, sofern Ihre Interessen unser berechtigtes Interesse überwiegen.

 

 

 

Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie den Vor- und Nachnamen, da wir unsere Newsletter personalisiert verschicken. Der Versand des Newsletters erfolgt nur unter Einsatz des sog. Double-Opt-In-Verfahrens. Das heißt, wir werden Ihnen erst den Newsletter zusenden, wenn Sie zuvor Ihre Anmeldung über eine zugesandte Bestätigungs-E-Mail per darin enthaltenem Link bestätigen. Dies ermöglicht uns die Überprüfung, dass Sie der Inhaber der angegeben E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben.

 

 

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist die Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO.

 

 

Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben diese nicht an Dritte weiter. 

 

 

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter bei uns bzw. dem Newsletter-Anbieter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters aus der Newsletter-Verteilerliste gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden, bleiben hiervon unberührt.

 

 

Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den „Austragen“-Link im Newsletter. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt hiervon unberührt.

 

 

Nach Ihrer Austragung aus der Newsletter-Verteilerliste wird Ihre E-Mail-Adresse bei uns bzw. dem Newsletter Diensteanbieter ggf. in einer Blacklist gespeichert, um künftige Mailings zu verhindern. Die Daten aus der Blacklist werden nur für diesen Zweck verwendet und nicht mit anderen Daten zusammengeführt. Dies dient sowohl Ihrem Interesse als auch unserem Interesse an der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben beim Versand von Newslettern (berechtigte Interesse an der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben beim Versand von Newslettern). Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO. Die Speicherung in der Blacklist ist zeitlich nicht befristet. Sie können der Speicherung widersprechen, sofern Ihre Interessen unser berechtigtes Interesse überwiegen.

 

 

 

a. Wir verwenden sogenannte „Cookies“. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (in diesem Fall also uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

 

b. Diese Webseite nutzt Cookes in folgendem Umfang:

 

- Transiente Cookies (temporärer Einsatz)

- Persistente Cookies (zeitlich beschränkter Einsatz)

 

c. Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

 

d. Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

 

e. Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs (notwendige Cookies) oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (funktionale Cookies) oder zur Optimierung der Webseite erforderlich sind, werden auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO gespeichert, sofern keine andere Rechtsgrundlage angegeben wird. Der Webseitenbetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste.

 

f. Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.

 

 

a. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren.

 

b. Die Cookie-Einstellungen können unter den folgenden Links für die jeweiligen Browser verwaltet werden:

 

- Google Chrome: https://support.google.com/chrome/answer/95647?hl=de&hlrm=en

- Mozilla Firefox: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen

- Internet Explorer: http://windows.microsoft.com/de-DE/windows-vista/Block-or-allow-cookies

- Microsoft Edge: https://support.microsoft.com/de-de/topic/cookies-in-microsoft-edge-anzeigen-a7d95376-f2cd-8e4a-25dc-1de753474879

- Safari: https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/mac

- Opera: https://help.opera.com/en/latest/

 

c. Sie können auch bei vielen Unternehmen und Funktionen die Cookies, die für Werbung eingesetzt werden, einzeln verwalten. Verwenden Sie dazu die entsprechenden Nutzertools, abrufbar unter https://www.aboutads.info/choices/ oder https://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices.

 

d. Die meisten Browser bieten zudem eine sog. „Do-Not-Track-Funktion“ an, mit der Sie angeben können, dass Sie nicht von Webseiten „verfolgt“ werden möchten. Wenn diese Funktion aktiviert ist, teilt der jeweilige Browser Werbenetzwerken, Webseiten und Anwendungen mit, dass Sie nicht zwecks verhaltensbasierter Werbung und Ähnlichem verfolgt werden möchten. Informationen und Anleitungen, wie Sie diese Funktion bearbeiten können, erhalten Sie je nach Anbieter Ihres Browsers, unter den nachfolgenden Links:

 

- Google Chrome: https://support.google.com/chrome/answer/2790761?co=GENIE.Platform%3DDesktop&hl=de 

- Mozilla Firefox: https://www.mozilla.org/de/firefox/dnt/ 

- Internet Explorer: https://support.microsoft.com/de-de/help/17288/windows-internet-explorer-11-use-do-not-track 

- Safari: https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/mac 

- Opera: https://help.opera.com/de/latest/ 

 

e. Zusätzlich können Sie standardmäßig das Laden sog. Scripts verhindern. NoScript erlaubt das Ausführen von JavaScripts, Java und anderen Plug-ins nur bei vertrauenswürdigen Domains Ihrer Wahl. Informationen und Anleitungen, wie Sie diese Funktion bearbeiten können, erhalten Sie über den Anbieter Ihres Browsers (z. B. für Mozilla Firefox unter: https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/noscript/).

 

 

Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte findet nicht statt, außer wenn wir in der Beschreibung der jeweiligen Datenverarbeitung explizit darauf hingewiesen haben, wenn Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO dazu erteilt haben, die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben, im Falle, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DS-GVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht und soweit dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

 

Wir nutzen darüber hinaus für die Abwicklung unserer Services externe Dienstleister, die wir sorgfältig ausgewählt und schriftlich beauftragt haben, und mit welchen wir erforderlichenfalls Auftragsverarbeitungsverträge gem. Art. 28 DS-GVO geschlossen haben. Sie sind an unsere Weisungen gebunden und werden von uns regelmäßig kontrolliert. Diese Dienstleister sind für das Webhosting, den Versand von E-Mails sowie Wartung und Pflege unserer IT-Systemen usw. zuständig. Die Dienstleister werden diese Daten nicht an Dritte weitergeben.

 

 

Nach der DS-GVO haben Sie das Recht auf:

 

- Auskunft über die Verarbeitung Ihrer Daten

- Berichtigung oder Löschung Ihrer Daten

- Einschränkung der Verarbeitung (nur noch Speicherung möglich)

- Widerspruch gegen die Verarbeitung

- Datenübertragbarkeit

- Widerruf Ihrer gegebenen Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft

- Beschwerde bei der zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde

 

Ein Betroffener hat zwar das Recht, seine datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit bei uns zu widerrufen, allerdings wird dadurch die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

 

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht einem Betroffenen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde – insbesondere im Mitgliedstaat des Aufenthaltsortes des Nutzers, des Arbeitsplatzes des Nutzers oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes – zu, wenn der Nutzer der Ansicht ist, dass die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch uns gegen die DS-GVO verstößt. Eine Liste der Aufsichtsbehörden in Deutschland finden Sie hier: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html

 
XI. Automatisierte Entscheidungsfindung/Profiling

 

Eine automatisierte Entscheidungsfindung oder ein Profiling, gemäß Art. 22 DS-GVO, findet nicht statt.