Der LWV ist ein Verband mit sozialer und kommunaler Verantwortung für kranke und behinderte Menschen in Hessen. Das ist die große Überschrift des Verbandes, die viele kennen. Doch der LWV ist noch viel mehr!

Im Frühjahr 2024 besuchte der Arbeitskreis Schule, Kultur und Sport gemeinsam mit dem Ersten Kreisbeigeordneten und Vizelandrat Lutz Köhler die Landrat-Gruber-Schule (LGS) in Dieburg. Mit knapp 2.000 Schülerinnen und Schülern ist sie nicht nur die größte berufliche Schule des Schulamtsbezirks Darmstadt/Darmstadt-Dieburg, sondern auch die einzige in unserem Landkreis.

„Für die SPD-CDU-Koalition und mich persönlich war es ein wichtiges Anliegen, einen Kreistierschutzbeirat im Landkreis Darmstadt-Dieburg zu gründen. Die Belange des Veterinäramts sowie die Bereiche Landwirtschaft und Jagd liegen in meiner Zuständigkeit“, berichtet der Erste Kreisbeigeordnete Lutz Köhler. In der konstituierenden Sitzung des Kreistierschutzbeirates im Juni dieses Jahres wurde Herbert Dobner zum Vorsitzenden gewählt. Zudem wird der Kreistierschutzbeirat zukünftig von unserer Kreistierschutzbeauftragten Frau Dr. Wilzcek fachkompetent betreut.

„Mit Verwunderung und Verärgerung nehmen wir die Aufregung der Grünen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg zur Kenntnis, dass der Landkreis Darmstadt-Dieburg fristgerecht seine Mitgliedschaft in der Stradadi GmbH zum 31. Dezember 2026 kündigt“, wundert sich der CDU-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Maximilian Schimmel. „Im nächsten Jahr sollen die neuen Nutzen-Kosten-Untersuchungen (NKU) für die Straßenbahnen nach Weiterstadt und in den Ostkreis vorliegen und dann hat die Stradadi GmbH ihren Gründungszweck erfüllt.“

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

ich hoffe, Sie sind gut ins neue Jahr 2024 gestartet und haben genauso viel Spaß wie ich bei der aktuellen Fastnachtskampagne. Die vielen Vereine im Landkreis Darmstadt-Dieburg und darüber hinaus planen einzigartige und mitreißende Veranstaltungen und stellen sehr viel in ehrenamtlicher Arbeit auf die Beine.

Bau und Instandhaltung von Schulen sind eine maßgebliche Pflichtaufgabe unseres Landkreises. Aktuell befinden sich 87 Schulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg, davon sind 81 in kommunaler Trägerschaft. Die Schülerzahlen sind in den letzten Jahren stetig gestiegen. Im Jahr 2022/2023 betrug die Schülerzahl 32.740. Das sind 1.367 Schülerinnen und Schüler mehr als im Vorjahr. Der Zuwachs wird durch die hohen Flüchtlingszahlen der letzten zwei Jahre verstärkt. Alle Prognosen deuten darauf hin, dass in den nächsten Jahren mit steigenden Schülerzahlen gerechnet werden muss. „Dies bedeutet für mich und mein Team: Wir bauen und erweitern Grundschulen und machen alle Schulen fit für neue Herausforderungen im ‚Alltag Schule‘“, so der Erste Kreisbeigeordnete Lutz Köhler.

„Nach 36 Jahren in der Opposition sind wir 2021 in die Kreisregierung zurückgekehrt und konnten – trotz der vielen Krisen – viele Punkte aus unserem Kreistagswahlprogramm und dem Koalitionsvertrag mit unserem Partner SPD umsetzen. Die Koalition arbeitet sehr harmonisch, problemorientiert und vertraulich“, lobt der CDU-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Maximilian Schimmel. „Wir haben den Koalitionsvertrag nicht umsonst unter den Titel ‚Aus Verantwortung. Zukunft. Gemeinsam. Gestalten.‘ gestellt.“

In wenigen Tagen ist es soweit: Der Neubau des Bettenhauses am Klinikum Groß-Umstadt wird offiziell am 16. Februar 2024 an den Eigenbetrieb Kreiskliniken und damit den Landkreis Darmstadt-Dieburg übergeben. Damit kommt ein Projekt – über das im Vorfeld lange diskutiert wurde und nun seit ca. 4,5 Jahren gebaut wird – auf die Zielgerade. Auch wenn es bis zum Bezug durch die ersten Patienten noch einige Monate dauern wird: Mit diesem neuen Gebäude hat unsere Kreisklinik alle Chancen, von den Patienten, insbesondere im Altkreis Dieburg, weiterhin als erste Adresse für viele Indikationen angesteuert zu werden.

Fortschreibung des Schulentwicklungsplans 2023/2024 – 2027/2028 für die allgemeinbildenden Schulen
Auch im Jahr 2023 ist der Vorsitzende des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport, Sebastian Sehlbach, wieder der guten Tradition gefolgt und hat zu einer Ausschusssitzung in eine der derzeit 81 staatlichen Schulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg eingeladen. Tagungsort war am 14. September 2023 das Multifunktionsgebäude zwischen der Joachim-Schumann-Schule und der Edward-Flanagan-Schule in Babenhausen, welches der Landkreis Darmstadt-Dieburg für ca. 16 Millionen Euro errichtet hat. Als dritte Schule nutzt auch die Bachgauschule das moderne innovative Gebäude.

Die Landkreise Darmstadt-Dieburg und Odenwald arbeiten mit der Stadt Darmstadt im Zweckverband Abfallverwertung Südhessen (ZAS) zusammen.  Dieser betreibt das Müllheizkraftwerk in der Darmstädter Otto-Röhm-Straße und verbrennt für die Mitglieder des ZAS sowie weitere Partner den angelieferten Abfall. Die Abfallmenge beträgt jährlich ca. 200.000 Tonnen.

Es besteht mitunter in der Welt unserer Schulkinder das Gleiche, wie in unserer Welt. Morgens lesen wir die Zeitung über das Smartphone (Handy); auf der Fahrt zur Arbeitsstelle und an der Arbeitsstelle ist dies stets griff- und einsatzbereit. Wir wünschen, sofort über neue Kontaktversuche informiert zu werden. Bis zu den Verabredungen am Abend begleitet es uns stetig. Das Handy ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken.

Die Haushaltsberatungen 2024 des Landkreises Darmstadt-Dieburg finden erst im Frühjahr 2024 statt. Nach dem Haupt- und Finanzausschuss am 4. Dezember 2023 hat der Kreistag in seiner Sitzung am 11. Dezember 2023 ebenfalls die Tagesordnungspunkte zum Haushalt 2024, die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg und Da-Di-Werk sowie die Schulbauprioritätenliste des Da-Di-Werkes zum Zukunftsprogramm ins neue Jahr verschoben. Auch auf der ersten Sitzungsrunde im Jahr 2024 wurden diese Tagesordnungspunkte vertagt.

Am Wochenende des 22. bis 24. November 2023 fand die alljährliche traditionelle Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion in Oberaula statt. Neben den regelmäßigen Themen wie der Haushaltsberatung 2024, dem Schulbauprogramm der kommenden fünf Jahre, der Gesundheitsversorgung und dem ÖPNV stand dieses Jahr auch ein Rückblick auf die erste Hälfte der aktuellen Legislaturperiode und personelle Veränderungen auf dem Tagungsprogramm.

Um den Schülerinnen und Schüler im Landkreis eine gute Lernumgebung zu schaffen, legt die Kreiskoalition aus SPD und CDU mit ihrem Ersten Kreisbeigeordneten Lutz Köhler einen besonderen Fokus auf den Schulbau und die Schulentwicklung. In diesem Zuge entstehen zeitnah zwei weitere Schulen im Landkreis. Für die weitere Planung der Grundschule in Babenhausen und der Förderschule in Pfungstadt ist es wichtig, diese baldmöglichst zu benennen. 

Die Haushaltsberatungen 2024 des Landkreises Darmstadt-Dieburg finden erst im Frühjahr 2024 statt. Nach dem Haupt- und Finanzausschuss am 4. Dezember 2023 hat der Kreistag in seiner heutigen Sitzung ebenfalls die Tagesordnungspunkte zum Haushalt 2024, die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg und Da-Di-Werk sowie die Schulbauprioritätenliste des Da-Di-Werkes zum Zukunftsprogramm von der Tagesordnung abgesetzt.

Mit dem neuen Schulentwicklungsplan 2023/2024 – 2027/2028 hat der Kreistag in seiner gestrigen (25. September 2023) Sitzung einstimmig die Grundlage für die Weiterentwicklung seiner Schullandschaft gelegt. Die Koalition aus SPD und CDU sieht in dem von Schuldezernent Lutz Köhler (CDU) vorgelegten Plan eine gute Basis, um den Schülerinnen und Schülern im Landkreis weiter die besten Chancen für ihren Bildungsweg zu bieten.

Liebe Leserinnen und Leser,

ein spannendes, abwechslungs- und ereignisreiches erstes Halbjahr 2023 liegt hinter uns. Der Kreistag ist nach seiner Sitzung am 26. Juni in die politische Sommerpause gegangen. Dies natürlich nicht, ohne noch einmal vielfältige Themen zu debattieren und zu beschließen. So konnten Beschlüsse rund um den Kreishaushalt 2023, die Einrichtung einer Förderschule, die Einsetzung eines Tierschutzbeirates sowie der Verleihung eines Nachwuchspreises im Bereich Kunst und Kultur getroffen werden.

Im gelben Sack oder der gelben Tonne werden Verkaufsverpackungen aus beliebigen Materialien (zum Beispiel Kunststoff, Metall, Verbundstoffe), die beim privaten Endverbraucher anfallen, getrennt vom übrigen Hausmüll (Restmüll) gesammelt. Organisiert werden die Einsammlung sowie die weitere Sortierung und Verwertung durch die sogenannten „dualen Systeme“. Die Entscheidung darüber, ob in einer Kommune gelbe Säcke oder gelbe Tonnen verwendet werden, liegt nicht allein beim Landkreis oder den Städten und Gemeinden, sondern erfolgt in Abstimmung zwischen den öffentlich-rechtlichen Entscheidungsträgern (hier im Landkreis dem Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlung (ZAW)) mit den „dualen Systemen“. Daher gibt es bundesweit verschiedene Sammelsystem-Strukturen.

Austausch mit dem Kreisschülerrat
Der Arbeitskreis Schule, Kultur und Sport hat sich am 10. Mai 2023 mit Vertretern des Kreisschülerrates getroffen. Nach den Videokonferenzen in Corona-Zeiten haben alle Anwesenden den persönlichen Austausch umso mehr geschätzt.
Neben den Vertretern des Schularbeitskreises und interessierten Fraktionsmitgliedern haben sowohl die Mitglieder des Kreisausschusses und natürlich der Vorsitzende des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport Sebastian Sehlbach an diesem Treffen teilgenommen.

Am 11. Mai 2023 wurde unserem Kreisausschussmitglied Marco Hesser für ihn vollkommen überraschend auf Schloss Heiligenberg in Seeheim-Jugenheim der Ehrenbrief des Landes Hessen durch Landrat Klaus Peter Schellhaas verliehen. 

Am Mittwoch, den 26. April 2023 hat der Arbeitskreis Gleichstellung, Generationen und Soziales der CDU-Kreistagsfraktion unter Leitung von Ann-Katrin Brockmann gemeinsam mit interessierten Fraktionsmitgliedern ein sehr wichtiges Generationen- und Sozialprojekt besucht: das Mehrgenerationenhaus in Groß-Zimmern.

„Dieser Sommer ist heiß – und die Lage ist dynamisch. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte einen großen Hitzeplan für den Sommer an – das konnte man vor einiger Zeit in den Medien lesen. Ein paar Wochen später hört man nur noch wenig davon. Das Land Hessen hat seine Vorschläge hingegen schon länger vorgelegt“, berichtet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sebastian Bubenzer.
Nun wollte auch die Fraktion der Grünen im Kreistag damit punkten. Tatsächlich allerdings mit wenigen konkreten Vorschlägen, sondern insbesondere mit Arbeitsaufträgen an die Kreisverwaltung.  

Die Corona-Pandemie hat auch die Kunst- und Kulturszene hart getroffen. Die Koalition aus SPD und CDU möchte daher mit einem Antrag junge Kulturschaffende unterstützen und fördern und so einen Beitrag für eine lebendige Kulturszene in unserem Landkreis schaffen.

Eine vorausschauende Haushalts- und Finanzpolitik beginnt mit dem Betrachten der Realität. Diese stellte sich im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/23 als sehr herausfordernd dar. Solide Finanzen sind für uns als SPD-CDU-Koalition das tragfähige Fundament der zukunftsorientierten Regierungsarbeit. „Die Haushaltskonsolidierung zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Landkreises ist der CDU-Kreistagsfraktion daher eine Herzensangelegenheit“, erläutert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion Nils Zeißler.

„Tiere sind der Spiegel der Natur.“ Mit diesen Worten hat der CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Maximilian Schimmel seine Rede zum Antrag der Koalition zur „Einrichtung eines Kreis-Tierschutzbeirates – Tierschutz im Landkreis Darmstadt-Dieburg weiterentwickeln“ in der Kreistagssitzung am 26. Juni 2023 begonnen. 

„Der Kreistag konnte in seiner gestrigen (26. Juni) Sitzung einen zweiten Anpassungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2023 beraten und hat diesen beschlossen. Damit konnte der Haushaltsentwurf noch einmal mit aktuellen Haushaltsvollzugszahlen präzisiert und Forderungen des Regierungspräsidiums Darmstadts als zuständiger Aufsichtsbehörde nachgekommen werden“, so der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Werner Schuchmann.

Am Wochenende des 18. bis 20. November 2022 fand die alljährliche Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion in Oberaula statt. Normalerweise liegt der Fokus hier auf den Haushaltsberatungen. Da allerdings ein Doppelhaushalt 2022/23 im Kreistag verabschiedet wurde, hatten die vier Arbeitskreise mehr Zeit, um sich über aktuelle politische Themen auszutauschen und daraus Positionen, Initiativen und Anträge zu erarbeiten.

In diesem Jahr ist die Sommertour zweigeteilt, mit zwei Tagen in der ersten und vier Tagen in der letzten Sommerferienwoche.