CDU Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg

SPD-CDU-Koalition will SENIO-Verband zukunftsfähig im Einvernehmen mit den betroffenen Städten und Gemeinden umbauen

Eingliederung der Seniorendienstleistungs gGmbH Gersprenz in die Kreiskliniken und Zusammenlegung der Pflege- und Krankenpflegeschule zum 31. Dezember 2022

„Über die Zukunft des Zweckverbandes SENIO-Verband wurde in der Vergangenheit immer wieder intensiv diskutiert. Die Koalition aus SPD und CDU will nun eine zügige und für alle Seiten zustimmungsfähige Lösung des Sachverhalts vorantreiben“, berichten die beiden Kreistagsabgeordneten Maximilian Schimmel (CDU) und Markus Crößmann (SPD).
CDU/Markus SchwarzeCDU/Markus Schwarze
Die Koalition hat daher einen Antrag zur Kreistagssitzung am 26. September 2022 eingebracht, in dem sie die Auflösung des Zweckverbandes SENIO-Verband, die Eingliederung der Seniorendienstleistungs gGmbH Gersprenz in die Kreiskliniken und die Zusammenlegung der Pflege- und Krankenpflegeschule zum 31. Dezember 2022 anstrebt. „Zugleich weisen wir unsere beiden Verbandsversammlungsmitglieder an, den entsprechenden Beschlussvorlagen des SENIO-Vorstandes in der SENIO-Verbandsversammlung zuzustimmen“, erläutern Schimmel und Crößmann das Verfahren, in dem der Kreistag eines von neun beteiligten Kommunalparlamenten ist.
 
Aus Sicht der Koalition sind, die bei Gründung des Zweckverbandes gesetzten Ziele, vollumfänglich erfüllt. Dazu hat sich die jetzige Struktur des Verbandes als nicht immer zielführend und zukunftsfähig bewiesen. Daher strebt die Koalition eine Auflösung des Zweckverbandes SENIO-Verband an. „Der Zweckverband SENIO-Verband soll nach Bewertung des (Immobilien-) Vermögens und der Verbindlichkeiten aufgelöst werden. Zugleich sind wir sehr optimistisch, dass Fischbachtal, Groß-Bieberau, Groß-Umstadt, Groß-Zimmern, Münster und Reinheim mit den Häusern vor Ort gemeinsam eine zukunftsfähige Lösung finden werden, bei der der Landkreis beratend zur Seite steht“, so Schimmel weiter. „Unser Dank gilt vor allem den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, die gemeinsam mit dem Landrat und der Betriebsleitung der Kreiskliniken mit höchster Priorität an der Sicherstellung der Pflege vor Ort arbeiten.“ Derzeit gibt es mehrere Zukunftsoptionen für die sechs Häuser, die intensiv geprüft werden.
 
Die Seniorendienstleistungs gGmbH Gersprenz soll den Kreisklinken in ihrer jetzigen Struktur angegliedert werden. Hierbei versprechen sich die Koalitionäre Synergieeffekte, wenn die ärztliche Versorgung und die Pflege unter einem Dach vereint werden. Ebenso soll der lange überfällige Schritt der Zusammenlegung von Pflege- und Krankenpflegeschule stattfinden, um langfristig die Ausbildung von Fachkräften vor Ort zu gewährleisten und dem aktuell bereits bestehenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken.
 
„Mit diesen Maßnahmen soll ein geordneter und geregelter Übergang in die Zukunft stattfinden. Ein Marktversagen liegt nicht mehr vor, sodass ein staatliches Eingreifen an dieser Stelle nicht mehr notwendig ist“, stellt Crößmann klar. 
 
„Endlich erhalten die Bewohnerinnen und Bewohner, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die beteiligten Kommunen nach langen Jahren der Diskussion eine langfristige Planungssicherheit und eine echte Zukunftsperspektive“, so Schimmel und Crößmann abschließend.