Am Wochenende des 18. bis 20. November 2022 fand die alljährliche Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion in Oberaula statt. Normalerweise liegt der Fokus hier auf den Haushaltsberatungen. Da allerdings ein Doppelhaushalt 2022/23 im Kreistag verabschiedet wurde, hatten die vier Arbeitskreise mehr Zeit, um sich über aktuelle politische Themen auszutauschen und daraus Positionen, Initiativen und Anträge zu erarbeiten.
Neben den regelmäßigen Themen der Haushaltskonsolidierung, dem Schulbau, der Krankenhausentwicklung und dem ÖPNV standen dieses Jahr vor allem soziale Themen im Vordergrund. Besonders interessant waren die Ausführungen des Ersten Kreisbeigeordneten Lutz Köhler aus seinem sehr umfangreichen Dezernat. „Auch über den Besuch von Landrat Klaus Peter Schellhaas haben wir uns sehr gefreut. Mit ihm haben wir sehr intensiv über die Haushaltskonsolidierung und die Zukunft der Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg diskutiert“, berichtet der Fraktionsvorsitzende Maximilian Schimmel.
Der Arbeitskreis „Gleichstellung, Generationen und Soziales“ unter Leitung von Ann-Katrin Brockmann hatte sich insbesondere über das damals noch angekündigte und nicht final beschlossene Bürgergeld ausgetauscht. „Unserer Meinung nach hatte der Gesetzesentwurf der Bundesregierung die vollkommen falschen Prioritäten und wir haben uns große Sorgen um die Umsetzung im Landkreis Darmstadt-Dieburg gemacht. Unser Credo lautet: Leistung muss sich lohnen! Daher begrüßen wir die – auch unter Mitarbeit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion – getroffenen Kompromisse, die in die richtige Richtung gehen“, so die sozialpolitische Sprecherin Ann-Katrin Brockmann.
Auch die Reform des Wohngelds war ein großes Beratungsthema. Ersten Schätzungen zufolge sollen sich die wohngeldberechtigten Personen und die zu bearbeitenden Anträge verdreifachen. „Dies hat auch auf unseren Landkreis Darmstadt-Dieburg, unsere benötigten Mitarbeiterressourcen und auf unsere Finanzen gravierende Auswirkungen“, so Brockmann weiter. „Gerade hier versprechen wir uns aber durch die immer weiter fortschreitende Digitalisierung der Verwaltung große Arbeitserleichterungen, um die Anträge schneller und einfacher bearbeiten zu können.“
Ein besonderes Herzensanliegen der Christdemokraten wird im ersten Quartal 2023 im Fokus stehen. „Wir werden das Mehrgenerationenhaus und die Freiwilligenagentur des Landkreises in Groß-Zimmern besuchen. Das Mehrgenerationenhaus basiert auch auf Ehrenamtlichen, die das Prinzip ‚Jung hilft Alt, Alt hilft Jung‘ verfolgen“, erläutert Brockmann. Falls Interesse an der Teilnahme an dem Besuch besteht, bitten wir um Anmeldung bei der Fraktionsgeschäftsstelle unter
info@cdu-kreistag.net oder 06151-8811373.
„Es war wieder eine sehr arbeitsintensive, produktive und harmonische Klausurtagung, bei der auch der gesellige Teil nicht zu kurz kam. Wir können nach der Weihnachts- und Silvesterpause voller Tatendrang in die politische Arbeit im neuen Jahr starten“, so Schimmel abschließend.
