CDU Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg

Lieber „Asphaltcowboy“ als eine „Zukunftsbremse“

Lob für Vorgehen der Landes- und Kreispolitiker, Kritik an Grünen in Stadt und Kreis

Mit viel Lob für den Vorschlag verschiedener Landkreis- und Landespolitiker, darunter auch der Landtagsabgeordnete Manfred Pentz MdL aus Groß-Zimmern, reagierte die CDU Kreistagsfraktion auf die angekündigte Machbarkeitsstudie für die Verlängerung der B 38.

Hierbei soll geprüft werden, ob die B 38 an Messel vorbei zur A 661 hin verlängert werden kann. Das Land Hessen gibt diese Untersuchung in Auftrag. Diese ist notwendig, da nach dem Scheitern der Nord-Ost Umgehung in Darmstadt nach einer Alternative gesucht werden muss. „Die Kritik der Grünen in der Stadt Darmstadt und im Landkreis zeigt, dass die Grünen jeden Gedanken an die Zukunft der Region und den Nöten von Tausenden von Pendlern verloren hat. Die Grünen sind eine Zukunftsbremse für die Region. Zuerst die geplante Nord-Ost-Umgehung in Darmstadt verhindern und dann aus ideologischem Antrieb die Suche nach Alternativen verurteilen. Das Handeln der Grünen ist populistisch und verantwortungslos,“ so der Vorsitzende der CDU Kreistagsfraktion Lutz Köhler.

Besonders ärgerlich sei, dass durch die Entscheidung der Grünen in Darmstadt auf die Nord-Ost-Umgehung zu verzichten, Millionenzuschüsse des Bundes in die Verkehrsinfrastruktur verloren gegangen seien. Diese sind alternativlos gestrichen worden. „Hätten die Grünen in Darmstadt von Anfang an einen klaren Kurs gehabt, hätte man die jetzt angestoßene Planung schon viel früher in Angriff nehmen können und die Bundesmittel für den Bau wären nicht verfallen, sondern eventuell in diesen Vorschlag geflossen. Von dem damals von den Grünen angekündigten Ausbau des ÖPNV mit dem die Verkehrsprobleme gelöst werden sollten ist außer „heißer Luft“ nichts geblieben.“ so Köhler.

Als unzutreffend bezeichnete die Fraktion die Behauptung, dass der Landkreis bei einer Planung im Geltungsbereich des Landkreises man auf die Stadt Darmstadt angewiesen sei. Die Stadt Darmstadt ist in solch einem Verfahren nichts anderes als jeder andere Träger öffentlicher Belange auch. Den Hinweis der Stadt-Grünen, dass der Stau vor den Toren Darmstadts ja nicht von den Darmstädtern verursacht sei, kommentierte Köhler wie folgt:

„Die Grünen in der Stadt sollten sich endlich mal ihrer Verantwortung für ein Oberzentrum bewusst werden und ihre Hausaufgaben machen, damit die Region eine Zukunft hat.“ Die CDU Fraktion ist sich sicher, dass es bei einem positiven Ausgang der Machbarkeitsstudie nicht an politischen Mehrheiten im Kreistag fehlen wird. „Auf die Grünen kommt es in Anbetracht des Konsenses zwischen den anderen politischen Parteien nicht an,“ so Köhler abschließend.