Auf der diesjährigen Herbstklausurtagung der CDU Kreistagsfraktion stand die Diskussion um den flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes für eine schnelle Internetverbindung im Landkreis Darmstadt-Dieburg im Vordergrund der Beratungen. Die CDU Kreistagsfraktion begrüßt den Ausbau des schnellen Internets im Landkreis, da es sich hierbei um einen wichtigen Standortfaktor handelt. Daher brachte der Vorsitzende des Infrastruktur- und Umweltausschusses, Heiko Handschuh, auch sein Unverständnis zum Ausdruck, dass der vom Landrat zur Chefsache erhobene Ausbau nicht schneller voran kommt. „Immerhin beschäftigt das Thema bereits über mehrere Jahre die Kreisgremien“, so Handschuh weiter. „Darüber hinaus ist fraglich, ob die heute verwendete Technik in 10 oder 15 Jahren noch aktuell sein wird. Sollte dies nicht der Fall sein und die Technik sich weiter entwickeln, ist zu befürchten, dass sich die Investitionen nicht amortisieren werden“, so der finanzpolitische Sprecher Carsten Helfmann.

Auch gegen die Organisationsform eines Zweckverbandes gibt es Bedenken in der CDU-Kreistagsfraktion, weil man damit z. B. bei Senio schon negative Erfahrungen in der Vergangenheit sammeln konnte. „Bei dem geplanten Zweckverband handelt es sich um ein „bürokratisches Monstrum“, welches in Anbetracht der Aufgabenstellung keinen Sinn macht. Eine GmbH, an welcher die beteiligten Städte und Gemeinden sowie der Landkreis Gesellschafter seien, könnte die Aufgaben schneller und effektiver erledigen. Zudem könnte man einen Fachmann als Geschäftsführer gewinnen, statt einen Kommunalpolitiker zum Vorsitzenden des Zweckverbandes zu wählen, welcher in der Regel keine Ahnung von der komplexen Aufgabe „schnelles Internet“ hat“ sagte der Fraktionsvorsitzende, Lutz Köhler.   

„Nach Abwägung aller Gesichtspunkte und Bedenken kommt die Fraktion aber zu der Entscheidung, dass es zeitnah keine Alternative geben wird. Deshalb werden wir der mit Bauchschmerzen der Gründung eines Zweckverbandes zustimmen“, so Köhler abschließend.

Neben weiteren Themen wurde am Rande der Klausur auch über den Vorstoß der CDU Darmstadt diskutiert ,die Umlandgemeinden an der Finanzierung der Darmstädter Infrastruktur zu beteiligen. Dies lehnt die CDU-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ab.

Ziel der CDU-Kreistagsfraktion ist es gemeinsam mit der CDU Darmstadt die Möglichkeit von Kooperationen der beiden Körperschaften in Stadt und Kreis zu beraten.