CDU Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg

CDU-Fraktion im Zweckverband Abfall-Wirtschaft

CDU-Fraktion im Zweckverband Abfallwirtschaft Darmstadt-Dieburg ZAW beantragt Reduzierung der Müllgebühr ! 
 
Der Ende des letzten Jahres vorgelegte und diskutierte Wirtschaftsplan 2008 des ZAW zeigt u.a. ein weiteres und stetiges Ansteigen der Gebührenausgleichs-Rücklage. Trotz einer Freistellung der Gebührenzahler beim Sperrmüll - zwei Abfuhren im Jahr sind jetzt gebührenfrei - geht man seitens der Geschäftsführung des ZAW davon aus, dass bei augenblicklicher Gebührenordnung diese Rücklagen Ende 2008 die Summe von 2.4 Mio. Euro, bis Ende 2009 sogar die Summe von 3.2 Mio. Euro überschreiten werden. Diese positive Entwicklung nimmt die Fraktion der CDU im ZAW zum Anlass eine verträgliche und gerechte Rückführung dieser erheblichen Mittel an den Gebührenzahler zu beantragen. In der letzten Sitzung der Fraktion wurde ein entsprechender Antrag formuliert und eingereicht, dieser soll dann letztendlich in der nächsten Sitzung der Verbandsversammlung im Mai dieses Jahres beraten werden.
„Die CDU kann sich dazu die Reduzierung des Liter-Preises von derzeit 16 Eurocent auf 15, evtl. sogar 14 Eurocent vorstellen. Ein weiteres mögliches Mittel um die erwirtschafteten Gewinne an die Gebührenzahler zurückzugeben wäre die Freistellung einer weiteren „Zwangs-Entleerung" von den Gebühren. 
 
Wir sind in dieser Frage nach allen Seiten offen und bereit über andere Vorschläge zu diskutieren", so der Fraktionsvorsitzende im ZAW, Janek Gola. „Wir erwarten vom Vorstand konstruktive und gangbare Lösungsvorschläge zu unserem Antrag !"
 
Die CDU in der Kreistagsfraktion unterstützt den Antrag, er wurde schon in der Klausur im November beraten und wünscht sich eine sachliche Diskussion im Sinne der Bürger im Landkreis, so die Fraktionsvorsitzende Karin Neipp.