CDU Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg

CDU-Kreistagsfraktion beantragt Zusammenlegung der anstehenden Wahlen 2009

Die CDU Fraktion im Kreistag stellt für die kommende Kreistagssitzung am 05.05.2008 einen Antrag auf Zusammenlegung der Europawahl 2009 und der Landratswahl, die beide im Frühsommer stattfinden können. 
 
Die Landratswahlen haben in der Vergangenheit im April stattgefunden, so dass man davon ausgehen kann, dass auch im kommenden Wahljahr zwischen April und Juni ein möglicher Termin wäre. Zumal die Fristen zurückgerechnet vom Ende der Amtszeit September eine Wahl ab Anfang April zulassen.
Da die Termine der vergangenen Europawahlen seit 1979 sich immer zwischen dem 10. und 18. Juni bewegten, ist davon auszugehen, dass der Wahltermin für den Zeitraum zwischen dem 4. und 7. Juni in Frage kommt, damit zumindest einer der Wahltage in den Mitgliedstaaten innerhalb des vorgegebenen Zeitfensters liegt. 
 
Mit diesem Antrag will die CDU nicht nur Kosten einsparen, sondern auch Zeit der freiwilligen Wahlhelfer und dem Bürger einen zweiten Gang zur Wahlurne ersparen. Im Gegensatz zur Einführung der europäischen Direktwahlen im Jahr 1991, die auch mit Euphorie aufgenommen wurden, sinkt die Bedeutung an kommunalen Wahlen stetig, obwohl sie als „ Wiege der Demokratie" gelten und der Souverän hier direkten Einfluss hat. Zu beobachten sind bei den letzten Wahlen verschiedene Formen der „Wahlmüdigkeit". Es lassen sich viele plausible Gründe anführen, die nicht nur im politischen Bereich, sondern in steigendem Maße in einer Mischung aus Gleichgültigkeit und Nutzenkalkulation („was bringt mir das") zu finden sind.