„Die CDU-Kreistagsfraktion ist empört über den Facebookpost der SPD Darmstadt-Dieburg zum gestern im Kreistag diskutierten Thema ‚Masterplan Integration in Arbeit‘. In diesem Facebookpost wird uns unterstellt, wir würden in Sachen Asylpolitik gemeinsame Sache mit der AfD machen und seien verantwortungslos“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Lutz Köhler.
Dies lege die Vermutung nahe, dass der Verfasser dieses Posts auf Facebook gestern nicht in der Kreistagssitzung zugegen war. Hier haben die Redner der CDU, Heiko Handschuh und Manfred Pentz MdL, sehr wohl die Unterschiede zur AfD herausgestellt und auf die Schwächen der Beschlussvorlagen der Kreisverwaltung hingewiesen. „Letztendlich wurden sogar vom Redner von Bündnis 90/Die Grünen inhaltliche Schwächen der Papiere eingeräumt. Gut zusammengefasst ist die Kreistagsdebatte in der Berichterstattung, inklusive Kommentar, im Darmstädter Echo“, so Lutz Köhler weiter.
Screenshot der SPD Facebookseite vom 04.09.2018„Insgesamt legt das Vorgehen der SPD Darmstadt-Dieburg den Schluss nahe, dass man mit der Veröffentlichung von den eigenen Schwächen in der Argumentation und in den Papieren ablenken möchte. Die CDU in die Gesinnungsecke mit der AfD stellen zu wollen, geht aber eindeutig zu weit! Über die Motive kann man nur spekulieren, aber im günstigsten Fall hat sich ein Mitarbeiter der SPD im beginnenden Landtagswahlkampf zu unbedachten Äußerungen hinreißen lassen. Auf jeden Fall bestehen wir auf einer sofortigen Löschung des Posts sowie einer Entschuldigung durch die SPD-Unterbezirksvorsitzende Heike Hofmann“, so Köhler abschließend.
