CDU Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg

CDU-Kreistagsfraktion setzt sich für das Schul- und Sportschwimmen ein – „Bürgschaftsidee des Landrates greift zu kurz!“

„Der CDU-Kreistagsfraktion liegt sehr viel am Schul- und Sportschwimmen. Eigentlich sollte jedes Kind im Landkreis Darmstadt-Dieburg die Möglichkeit haben, das Schwimmen in der Schule zu lernen. Allerdings ist dieses Ziel durch die Schwimmbadschließung in Pfungstadt und die bevorstehende Schließung des Trainingsbades in Dieburg akut gefährdet“, so der schulpolitische Sprecher Sebastian Sehlbach.
Darüber hinaus hat das Schwimmbadsterben im Landkreis weitreichende Auswirkungen auf die Ausbildung bei Wassersportvereinen und nicht zu unterschätzen auch bei der DLRG, die für den größten Teil der Ausbildung der ehrenamtlichen Badeaufseher z. B. an Badeseen zuständig ist. Vor diesem Hintergrund fordert die CDU-Kreistagsfraktion bereits seit 2014, dass der Landkreis Darmstadt-Dieburg hier unterstützend tätig wird, um den drohenden Schwimmbadkollaps noch abzuwenden. „Doch leider gab es seitens der Kreisspitze in Person von Landrat Schellhaas und dem Ersten Beigeordnetem Fleischmann keine Unterstützung. Hier wurde mit fadenscheinigen Argumenten versucht, die Zuständigkeit und die Verantwortung von sich auf die Städte und Gemeinden sowie das Land Hessen abzuwälzen. Lediglich über die Erhöhung der Eintrittsgelder wollte man die Betreiber der Schwimmbäder unterstützen. Allerdings wäre dies alleine nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein gewesen. Gleichwohl ist die Erhöhung der Eintrittsgelder bzw. die Erstattungen für die einzelnen Bahnennutzungen durch den Landkreis ein wichtiger Baustein für eine solide Finanzierung, weil durch den Landkreis als Hauptmieter ein guter Teil der Betriebskosten gedeckt werden könnte. Hier steht der Landrat und sein Erster Beigeordneter in der Pflicht, schnellstmöglich eine Verbesserung liefern müssen“, so Sehlbach weiter.
 
„Aus diesem Grund haben wir die Initiative ergriffen und eine Anhebung der Investitionsförderung von Vereinen von bisher 50.000,- Euro auf maximal 500.000,- Euro beantragt. In Verbindung mit dem ‚SWIM-Programm‘ des Landes Hessen, das ebenfalls nochmals maximal eine Million Euro zur Verfügung stellt, wäre dies eine bessere Ausgangslage für Vereine und Träger gewesen, die ein neues Bad bauen und betreiben wollen“, so der Fraktionsvorsitzende Lutz Köhler. „Umso überraschter waren wir von der plötzlichen 180-Grad -Wende des Landrates mit seinem Vorschlag für ein Bürgschaftsprogramm des Landkreises. Mit der Bereitstellung von Eigenkapital durch den CDU-Antrag und das Landesprogramm ergänzt, wäre das eine gute Ausgangsbasis für tragfähige Finanzierungskonzepte im Sinne der Vereine und Träger des Schwimmsportes gewesen“, so Köhler weiter.
 
„Leider ist die im Kreis regierende Ampelkoalition zu kurz gesprungen und hat aus nicht nachvollziehbaren Gründen den CDU-Antrag abgelehnt und setzt rein auf das landrätliche Bürgschaftsmodell. Es stellt sich vor diesem Hintergrund die Frage, wie die Vereine und Träger ohne Eigenkapital die fünf oder mehr Millionen Euro für einen Neubau jemals erwirtschaften sollen, ohne die Hilfe des Landkreises? Vermutlich wird es letztendlich so ausgehen, dass der Landkreis durch eine gezogene Bürgschaft dann doch einspringen muss, wenn ein Verein oder Träger seinen finanziellen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen kann. Es stellt sich dann die Frage, was ist billiger? Ein einmaliger Zuschuss und ein solides Finanzierungskonzept oder eine gezogene Bürgschaft und ein ruinierter Verein? Aber dass der Landrat nicht rechnen kann, hat er in der Vergangenheit immer wieder zur Schau gestellt. Schade eigentlich“, so Köhler abschließend.