Liebe Besucherinnen und Besucher,

herzlich willkommen auf der Internetseite der CDU-Kreistagsfraktion!Die letzten Monate des Jahres werden noch einmal spannend und sehr aufregend, denn es beginnt das letzte Halbjahr vor der Kommunalwahl.

Zu den großen Themen Nordostumgehung (NOU) und gemeinsamer Schulentwicklungsplan (SEP) mit der Stadt Darmstadt hat die Fraktion zusammen mit den Freien Demokraten und den Freien Wählern 2 Anträge eingebracht, in der Hoffnung, dass diese von allen Abgeordneten des Kreistag mitgetragen werden können. Zur NOU gab es ein eindeutiges Votum, zumal auch in diesem Fall der Landrat schon im Ausschuss seine volle Unterstützung gab, und in Berlin zusammen mit den Bundestagsabgeordneten von CDU, SPD und FDP einen Termin vereinbart hat., um die Streichung der NOU aus dem Bundesverkehrswegeplan zu verhindern., denn damit wäre die Arbeit und eine Realisierung der Umgehungsstraße endgültig verloren.

Die CDU-Fraktion bedauert es sehr, dass die Verhandlungen zum SEP zwischen den Dezernenten Fleischmann und Molter gescheiter sind und wollten daher mit dem Initiativantrag gemeinsam mit der FDP und FW die Wogen glätten und zu neuer Gemeinsamkeit auffordern. Leider wurde dieser Antrag in erster Linie zur Molterschelte genutzt, die unserer Meinung nach in der Form unberechtigt war, zumal es hauptsächlich um Kommunikationsstörungen zwischen den Dezernenten handelte.

Die CDU ist nach wie vor überzeugt, dass auch jetzt noch der gemeinsame Schulentwicklungsplan zustande kommen muss, bevor wieder jeder seinen eigenen einreicht, zumal die meisten relevanten Daten vorliegen und die Stadt als auch der Landkreis zeitlichen Aufschub im Kultusministerium beantragen können. Vielleicht wird aber seitens des Grünen Dezernenten spekuliert,  dass der Grüne Kollege Partsch der neue OB wird und somit möglicherweise die Verhandlungen eher im Sinne des Herrn Fleischmann und seinen Bildungsregionen laufen. Bedauerlich ist es allemal, wenn noch mehr Zeit verloren geht und das Thema Schule wieder im Wahlkampf missbraucht wird.

Ansonsten wünscht die CDU-Fraktion allen Kreisbürgern eine schöne Ferienzeit und einen erholsamen Sommer.

Es grüßt Sie herzlich

Ihre

Karin Neipp, Fraktionsvorsitzende

Nachruf für Herrn Dr. Klaus Lötzsch