Bericht des Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Maximilian Schimmel

Liebe Freundinnen und Freunde,
 
ich freue mich sehr, Ihnen und Euch zum ersten Mal als Vorsitzender unserer Kreistagsfraktion zu berichten. Am 11. August 2021 haben mich die Mitglieder unserer CDU-Fraktion mit einem großartigen Ergebnis zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Dafür bin ich sehr dankbar!

Ich darf seitdem Vorsitzender einer tollen Fraktion sein, die mir mit vielen guten Ideen, starken Meinungsbeiträgen und nachhaltigen Vorschlägen den Einstieg sehr erleichtert hat. Mich macht es jeden Tag stolz, mit dieser Mannschaft zu arbeiten, in der neben dem intensiven inhaltlichen Arbeiten auch immer wieder Zeit für gemeinsames Lachen gefunden wird. Ich möchte mich dafür bei meiner gesamten Fraktion, meinem Fraktionsvorstand und vor allem den beiden Fraktionsmitarbeitern Frank Klock und Sebastian Sehlbach bedanken.
 
Meiner Wahl zum Fraktionsvorsitzendem ist die Wahl von Lutz Köhler als Erstem Kreisbeigeordneten vorausgegangen. Damit haben wir im vergangenen Jahr einen Meilenstein in der politischen Geschichte der CDU Darmstadt-Dieburg gesetzt: Wir sind nach über 30 Jahren wieder zurück in der Regierungsverantwortung! Dies ist der Lohn einer jahrelangen Arbeit, des großen Einsatzes und der inhaltlichen Präsenz aller Beteiligten auf Seiten der CDU Darmstadt-Dieburg. Ein ganz besonderer Dank geht hierbei an Lutz Köhler, der in den letzten Jahren die Kreispolitik der CDU Darmstadt-Dieburg geprägt und einen großen Anteil an der Rückkehr in die Regierung des Landkreises hat.
 
Die ersten Monate der neuen Kreiskoalition bestanden aus gegenseitigem Kennenlernen. Bei gemeinsamen Veranstaltungen zu Lutz Köhlers Einstand, dem gemeinsamen Fußballschauen im Kreisjugendheim Ernsthofen und einer Klausurtagung in Seeheim-Jugenheim konnten sich die beiden Fraktionen von CDU und SPD persönlich und inhaltlich kennenlernen. Die dabei entdeckten Gemeinsamkeiten, aber auch großen Unterschiede werden die Arbeit in den nächsten Jahren prägen.
 
Die Zusammenarbeit mit der SPD als Koalitionspartner verläuft bisher auf Augenhöhe. In regelmäßigen Runden werden die aktuellen Themen besprochen und das Vorgehen festgelegt. Auch die Zusammenarbeit mit den beiden hauptamtlichen Dezernenten funktioniert hervorragend. Mit Landrat Klaus-Peter Schellhaas und Christel Sprößler ist ein sehr vertrauensvolles Zusammenarbeiten gegeben. Auch an dieser Stelle noch einmal die Glückwünsche der CDU-Fraktion an Christel Sprößler zu ihrer Wahl zur Sozial- und Jugenddezernentin.
 
Inhaltlich kann man festhalten, dass wir als CDU Darmstadt-Dieburg unsere klare Handschrift im Koalitionsvertrag aber auch der täglichen Arbeit hinterlassen. Viele unserer Forderungen aus dem Wahlprogramm haben Einzug in den Koalitionsvertrag erhalten und bilden die Grundlage für Anträge im Kreistag. Darauf sind wir stolz und ist es das Ergebnis der guten Arbeit von uns als CDU Darmstadt-Dieburg in den letzten Jahren.
 
Ein großer Schwerpunkt der bisherigen Arbeit bildet das neu aufgelegte und stark überarbeitete Schulbauprogramm. Mit dem Schwerpunkt auf dem Neubau von Grundschulen setzt der Schuldezernent Lutz Köhler neue Akzente. Von diesem Schulbauprogramm profitieren alle unsere Städte und Gemeinden und damit alle Schülerinnen und Schüler unseres Landkreises. Auch beim Thema Mobilität wird mit der Einführung des DaDi-Liners ein zukunftsweisendes Projekt gestartet. Mit diesem Modellprojekt wird ein gänzlich neues Angebot im ÖPNV geschaffen und damit neue Anreize zur Nutzung von Bus und Bahn gesetzt. 
 
Neben dem Schulbau und der Mobilität können wir mit Lutz Köhler als zuständigem Dezernenten auch in ureigenen CDU-Bereichen wie beispielsweise der Landwirtschaft unsere Akzente setzen. Aber auch in Bereichen wie dem Klimaschutz, der Umwelt und der Regionalplanung können wir unsere Schwerpunkte platzieren. 
 
Darüber hinaus drängen wir als CDU-Fraktion stark auf einen Kurs der Haushaltskonsolidierung. Der Landkreis hat aufgrund verschiedener Entwicklungen in den letzten Jahren ein hohes Defizit angehäuft. Dieses gilt es in den kommenden Jahren abzubauen und den Haushalt in geordnete Bahnen zu lenken. Dabei werden wir als CDU das benötigte Korrektiv in dieser Entwicklung sein. Wir werden diesbezüglich Einsparmaßnahmen vornehmen müssen, die auch kritisch hinterfragt werden. Jedoch sind diese Maßnahmen unumgänglich, um als Landkreis weiter handlungsfähig zu bleiben und auch zukünftig gute Politik gestalten zu können.
 
Weitere Themen, die uns in der nächsten Zeit beschäftigen werden, sind die Entwicklungen in den Kreiskliniken, den Medizinischen Versorgungszentren (MVZ), dem Zweckverband Abfallverwertung Südhessen (ZAS) und die Zukunft des Senio-Zweckverbandes. Ebenso werden wir uns im Sozialbereich mit der Strategischen Sozialplanung, der Neuaufstellung des Gesundheitsamtes und der Unterbringung von Flüchtlingen beschäftigen. Ein Schwerpunkt, der alle Bereiche beeinflusst, ist die kontinuierliche Digitalisierung der gesamten Kreisverwaltung (z. B. Einführung der E-Akte).
 
Wir als Kreistagsfraktion freuen uns über den Input aus den Städten und Gemeinden bei allen inhaltlichen Themen. Die politisch Verantwortlichen vor Ort wissen häufig am besten, wo der Schuh drückt und welche Herausforderungen angegangen werden müssen. 
 
Im Allgemeinen ist es auch mein persönliches Ziel, die Arbeit unserer Partei noch besser abzustimmen. Die Vernetzung zwischen Kreistagsfraktion und unseren Fraktionen in den Städten und Gemeinden werden wir noch intensiver gestalten. Dafür wollen wir mindestens einmal jährlich zu einer Fraktionsvorsitzendenkonferenz einladen. Ebenso werden wir themenbezogen die jeweils betroffenen Kommunen und ihre CDU-Vertreter/innen direkt ansprechen und in die Entscheidungsfindung mit einbeziehen. Darüber hinaus haben wir Ende des vergangenen Jahres Patenschaften aus der Kreistagsfraktion für diejenigen Städte und Gemeinden vergeben, die nicht in der Fraktion vertreten sind. Daher möchte ich an dieser Stelle auch noch einmal werben: Wenn Sie Fragen, Anregungen, Kritik oder Ideen rund um die Kreispolitik haben, dann sprechen Sie Ihre Vertreterinnen und Vertreter vor Ort oder mich direkt darauf an!
 
Wir haben in den kommenden Jahren in der Regierungsverantwortung die große Chance, unseren Landkreis mitzugestalten. Ich werbe dafür, dass wir alle gemeinsam Darmstadt-Dieburg mit unserer klaren CDU-Handschrift versehen. Daher freue ich mich auf die Arbeit mit der Fraktion und Ihnen / Euch allen! 
 
Ihr 
Maximilian Schimmel
 

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